Zeitschriftenverleger weisen Schächter-Kritik scharf zurück

Die deutschen Zeitschriftenverleger stellen die Fortsetzung des im Februar gestarteten Runden Tischs mit ARD und ZDF in Frage. Grund ist die Rede des ZDF-Intendanten Markus Schächter bei den diesjährigen "Mainzer Tagen der Fernsehkritik".

Dort hatte Schächter zum Streit um das Online-Engagement der Sender gesagt, "wer im Jahr 2008 den öffentlicht-rechtlichen Sendern Textbeiträge im Internet verbieten will, steht unter Zensurverdacht". "Mit den Äußerungen von Herrn Prof. Schächter ist dieser runde Tisch in Frage gestellt. Sie zeigen, dass die öffentlich-rechtlichen Sender in dieser für uns existenziellen Frage keinerlei Bereitschaft haben, sich zu bewegen", erklärt Wolfgang Fürster, Geschäftsführer des Verbands Deutscher Zeitschriftenverleger (VDZ), in einem Interview mit dem internationalen Nachrichtendienst der Kommunikationsbranche "Kontakter". "Maulkorb und Zensur sind so ziemlich die schlimmsten Vorwürfe gegen die  Meinungsfreiheit, die man in diesem Land erheben kann", so Fürstner. "Wir erwarten deshalb, dass Schächter diese martialischen Äußerungen zurücknimmt." Noch Ende Februar hatten sich beide Seiten in Berlin getroffen und eine Fortsetzung der Gespräche angekündigt. Der Streit zwischen öffentlich-rechtlichen Anstalten und Verlagen über die künftige Rolle der beiden Sender im Internet tobt bereits seit Monaten. Die Zeitschriftenhäuser werfen ARD und ZDF vor, mit ihren Onlineangeboten den Rahmen ihres Funktionsauftrags zu sprengen. Eine "gebührenfinanzierte elektronische Presse" gefährde letztlich "die Zunkunftsfähigkeit einer freien Presse", so Fürstner. Anlass des Zwists ist der vorliegende Entwurf zum Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Eine Klausel dort besagt, dass ARD und ZDF im Netz keine "elektronische Presse", also ausführliche Texte, die keinen Bezug zum TV-Programm haben, betreiben dürfe. Der neue Staatsvertrag soll Mitte Oktober verabschiedet werden. Christoph Fiedler, Leiter Medienpolitik des VDZ, bezeichnet im "Kontakter"-Interview Schächters Kritik an dem Entwurf "fast schon als schlechten Witz". Denn tatsächlich räume geplante Rundfunkänderungsstaatsvertrag den Öffentlich-Rechtlichen mehr Möglichkeiten im Netz als derzeit ein. "Der von Herrn Prof. Schächter kritisierte Entwurf erweitert  in Wirklichkeit massiv den Onlineauftrag der öffentlich-rechtlichen Sender".

Quelle: Der Kontakter