Pressefreiheit: Europa bleibt Vorbild - Deutschland verbessert

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Die Journalistenvereinigung „Reporter ohne Grenzen“ hat ihre Rangliste der Pressefreiheit 2010 vorgestellt. Dazu erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup): "Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sieht Europa weltweit als Vorbild der Pressefreiheit. Dass Deutschland nur um einen Platz im Vergleich zum Vorjahr auf Rang 17 vorgerückt ist, ist auch auf Redaktionszusammenlegungen und Stellenabbau zurückzuführen. Hier bleiben wir alle gefordert, für die notwendigen auch wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der freien Medien zu kämpfen. Dies ist ein Dienst an unserer Demokratie.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat jüngst mit der Ehrung des verfolgten dänischen Karikaturisten Kurt Westergaard ein mutiges wie deutliches Zeichen für die Presse- und Meinungsfreiheit gesetzt. Zu den besorgniserregendsten Ergebnissen zählt aus unserer Sicht das Abschneiden der Türkei, wo sich die Arbeitsbedingungen für Journalisten in den letzen zwei Jahren rapide verschlechtert haben. Die Türkei liegt in unmittelbarer Nachbarschaft zu Russland auf Platz 138 von 178 Staaten. Wir registrieren aufmerksam, dass es in Europa steigenden Nachholbedarf bei neuen (Bulgarien, Rumänien) wie alten EU-Staaten (z. B. Griechenland) gibt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion würdigt den verdienstvollen Kampf von "Reporter ohne Grenzen" für die Presse- und Medienfreiheit und die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Journalisten. Laut deren Statistik sind 2010 bis heute weltweit 37 Journalisten und Medienassistenten getötet worden und derzeit 278 inhaftiert.

Quelle: CDU/CSU-Fraktion