Wowereit verteidigt öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen Programmgestaltung zurückgewiesen. Bei allem Streit über die Höhe der Rundfunkgebühr seien die öffentlich-rechtlichen Sender unverzichtbar:

"Der öffentlich-rechtliche Rundfunk trägt seinen Teil dazu bei, dass unsere pluralistische Demokratie funktioniert. Das sollte uns auch die Gebühren wert sein", schreibt Wowereit in einem Beitrag für den Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". Auch nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts sei es den Ministerpräsidenten und den Landtagen durchaus erlaubt, "mit entsprechender Begründung" die Empfehlung der unabhängigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) zu ändern und auch zu kürzen. Wowereit verteidigte die Strategie der Sender, auch verstärkt im Internet präsent zu sein. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk müsse auf allen Plattformen präsent bleiben, "will er weiter seine Rolle in unserer Demokratie spielen". Auch die Ausstrahlung populärer, aber teurer Berichte und Sendungen über Boxkämpfe, Fußball oder Volksmusik hält Wowereit für richtig. Er sei der Auffassung, "dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk auch populäre Programme senden muss, um breite Akzeptanz zu behalten. Nur mit Minderheitenprogrammen geriete er in eine Randexistenz, die unserer Medienordnung und unserer Demokratie nicht nutzen würde."

Quelle: Pressemitteilung Der Tagesspiegel