Keine Einigung über neue Vertragsbedingungen zwischen YouTube und der GEMA

Die Vertragsverhandlungen zwischen YouTube LLC, einem Tochterunternehmen der Google Inc., und der GEMA über die Verlängerung des Lizenzvertrags sind vorläufig gescheitert.

YouTube kündigt an, auf der deutschen YouTube Plattform - ähnlich der Vorgehensweise in Großbritannien vor zwei Wochen - Videos der Tonträgerfirmen zu sperren, obwohl die GEMA YouTube gegenüber ausdrücklich ihre Bereitschaft zur Fortführung der Vertragsverhandlungen signalisiert hat.

Der zum 31.3.2009 ausgelaufene Vertrag ermöglichte YouTube die Nutzung des von der GEMA vertretenen Repertoires musikalischer Werke in Musikvideos und Filmvideos, einschließlich der von Nutzern erstellten Videos. Die Verhandlungen über eine neue Vereinbarung scheitern bislang daran, dass YouTube nicht bereit ist, die Forderungen der GEMA nach Transparenz hinsichtlich des genutzten Musikrepertoires zu erfüllen. Angeboten wird von YouTube nur eine Verlängerung des Vertrags auf Basis einer Pauschalzahlung ohne ausreichende Informationen zu den genutzten Musikwerken und der Anzahl der Streams. Das lehnt die GEMA ab, da es nicht möglich ist, ohne diese Angaben die Angemessenheit der Vergütung zu beurteilen und die Vergütung zielgerichtet an die Urheber und Musikverlage weiterzuleiten.

Uneinig sind sich beide Parteien bislang auch über die Höhe der Vergütung. Die GEMA möchte im Interesse der von ihr vertretenen Urheber eine angemessene Beteiligung an den Einnahmen und Wertschöpfungen von YouTube erreichen. Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, über den aktuellen Stand der Verhandlungen: "Es zeichnet sich eine grundlegende Auseinandersetzung zwischen der GEMA und Google / YouTube ab. Andere europäische Gesellschaften, die ebenfalls Rechte an Musikwerken wahrnehmen, sind in der gleichen schwierigen Lage, bei Google bzw. YouTube Meldeverpflichtungen und eine angemessene Vergütung durchsetzen zu müssen. Auch Rechtebereiche wie Buchverlage und Buchautoren, Tonträgerlabels und Sendeanstalten sind betroffen. Die GEMA wird sich der Auseinandersetzung stellen, um die Interessen der von ihr vertretenen Urheber zu schützen."

Vor zwei Wochen sorgte bereits der Konflikt zwischen der englischen Verwertungsgesellschaft "PRS for Music" und YouTube international für Aufregung. Die englische Verwertungsgesellschaft fordert, dass von ihr vertretene Künstler künftig besser an der Nutzung ihrer eigenen Werke beteiligt werden. YouTube wiederum verweigert bislang höhere Zahlungen. Als Konsequenz dieser Weigerung und des auslaufenden Lizenzvertrags mit der PRS nahm YouTube vorübergehend Tausende Videos für britische Nutzer offline. Die Urheber in England äußern heftige Kritik gegen YouTube und deren Geschäftsgebaren: In unmittelbarer Replik auf den Streit haben sich britische Künstler aus unterschiedlichen Bereichen zur Featured Artists Coalition (FAC) zusammengeschlossen. Mittlerweile publizierten über 60 Songschreiber via "Fair play for Creators" (www.fairplayforcreators.com) ihr Statement zur aktuellen Lage. Im Vorfeld eines nicht-öffentlichen Treffens am Mittwoch in London erklärte Radiohead-Gitarrist Ed O'Brien stellvertretend für die Gruppierung gegenüber BBC: "Wir befinden uns in einer entscheidenden Zeit für die Musikindustrie. Rechte und Erlöse werden immer weiter aufgeteilt. Wir brauchen eine Stimme." Das Internet habe eine Machtverschiebung mit sich gebracht. Heute sei es für Künstler möglich, Musik ohne den Weg über eine Plattenfirma zu veröffentlichen.

Auch deutsche Urheber sind verärgert und kritisieren das Geschäftsgebaren von YouTube. Der Komponist Prof. Dr. Enjott Schneider über die aktuelle Online-Diskussion: "Ein Glück, dass es in diesem Tal voller Flatrate-Kultur und Flatrate-Hirnen die GEMA gibt, sonst wäre ein "Urheber" verraten und verkauft!" Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 60.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von über 1 Mio. Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik.

Quelle: GEMA