BDZV-Präsident Helmut Heinen: "Zeitungen sind der Kitt unserer Gesellschaft"

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Der Präsident des Bundesverbands Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), Helmut Heinen, hat an Politik und Wirtschaft appelliert, die elementare Aufgabe der Zeitungen in einer zunehmend fragmentierten Gesellschaft nicht nur anzuerkennen, sondern auch zu honorieren. "Zeitungen sind der Kitt unserer Gesellschaft", sagte Heinen heute anlässlich der Eröffnung des Zeitungskongresses 2010 in Essen. Es nütze wenig, wenn die wichtige Rolle der Zeitungen in Sonntagsreden gewürdigt werde, der Branche jedoch ein scharfer Wind aus Politik und Wirtschaft entgegen blase, sobald es um vernünftige und verlässliche Rahmenbedingungen gehe.

In einer Zeit, in der dank Internet und Online immer mehr Nachrichten auf die Bürger ungefiltert einströmten, sehe er es als besonders wichtige Aufgabe an, die Grundprinzipien der Zeitung zu bewahren, sagte der BDZV-Präsident weiter, "also die glaubwürdige Nachricht, die geprüfte Information, die seriöse Quelle". Und dies gelte unabhängig von der Frage, ob die Zukunft der Zeitung langfristig in der Produktion gedruckter Ausgaben liege. "Die Zeitungen bleiben die erste Adresse für kompetente und zuverlässige Berichterstattung - von der großen Politik und Wirtschaft bis in die kleinen Stadtteile hinein, und zwar gedruckt, online und mobil." "Voraussetzung dafür sind gute Rahmenbedingungen", sagte Heinen weiter. Die Verleger wollten nicht länger hinnehmen, dass aufwendig produzierte Qualitätsinhalte der Verlage von Dritten kommerziell genutzt würden, ohne dass dafür eine Vergütung zurückfließe. "Die Verfolgung unserer Rechte im Internet muss durch eine gesetzliche Regelung vereinfacht werden", forderte Heinen. "Dafür brauchen wir ein eigenes Leistungsschutzrecht." Auf der Basis dieses Leistungsschutzrechts müssten zusätzliche Wege zur Refinanzierung von Qualitätsinhalten im Netz gefunden werden. "Daran müssen auch Politik und Wirtschaft ein hohes Interesse haben."

Zu den Rahmenbedingungen gehöre auch, so der BDZV-Präsident weiter, die Erhaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes für Presseerzeugnisse. Zeitungen seien "ein Grundnahrungsmittel, so überlebensnotwendig wie Brot und Butter. Sie sind schlicht unverzichtbar für die Information der Bevölkerung wie für das Funktionieren unserer Demokratie." Von daher sei es nicht einzusehen, dass der Staat die tägliche Zeitungsinformation überhaupt mit einer Steuer belege. In anderen Ländern der Europäischen Union würden gar keine Steuern auf den Verkauf von Zeitungen erhoben. "Daran sollten wir uns ein Beispiel nehmen", meinte Heinen. Harte Kritik äußerte der BDZV-Präsident am Internet-Engagement der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten, die mit ihren gebühren-finanzierten Online-Auftritten jede Marktentwicklung konterkarierten. Die Verbreitung von textbasierten Portalen oder Apps über alle Verteilkanäle habe nichts mehr mit Rundfunk zu tun. "Es ist ein Skandal, dass die Aufsichtsgremien den presseähnlichen Angeboten grünes Licht gegeben haben", meinte Heinen. Der sogenannte Drei-Stufen-Test sei damit zu einer Alibi-Veranstaltung geworden. Der BDZV-Präsident bekräftigte, dass die Zeitungsverleger mit allen ihnen zur Verfügung stehenden juristischen und politischen Mitteln Front gegen diese Praxis machen würden.

Eine Absage erteilte der BDZV-Präsident allen Vorschlägen, die Presse wie in anderen europäischen Ländern über Subventionen zu fördern. "Von einer solchen Praxis halte ich nichts. So etwas lehne ich ab", konstatierte der BDZV-Präsident. Staatsgeld für die Presse verstoße gegen den Geist der auf Unabhängigkeit angelegten Medienordnung. "Nur eine Gesellschaft ohne Frageverbote, die rechtzeitig erkennt, welche neuen Herausforderungen auf sie warten, kann sich im internationalen Wettbewerb an der Spitze halten und damit ihren Bürgern alle Möglichkeiten der individuellen Entfaltung gewähren." Die Zukunftsperspektiven der Zeitung sieht der BDZV optimistisch: Rund 20 Millionen Menschen in Deutschland abonnierten oder kauften täglich eine Zeitung. "Keine Haushaltsabgabe oder Rundfunkgebühr ist dafür verantwortlich, sondern allein der freie Wille und Wunsch der Leser." An einem durchschnittlichen Tag griffen rund 49 Millionen Bürger zur gedruckten Zeitung. Die Reichweite liege bei knapp 70 Prozent der deutschsprachigen Bevölkerung über 14 Jahren. Ferner griffen mehr als 50 Prozent der Internetnutzer regelmäßig auf Online-Zeitungsangebote zu. Spitzenwerte erreiche die gedruckte Tageszeitung vor allem bei den so genannten Premium-Zielgruppen, den Gutverdienenden (72,8 Prozent) und den Gutausgebildeten (75,8 Prozent). Aber auch Jugendliche und junge Leute, für die das Internet mittlerweile eine sehr große Bedeutung habe, griffen zu 50 Prozent zur gedruckten Information.

Quelle: BDZV - Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger