Spieß im Rechtsstreit umgedreht: ARD muss um seine Marke bangen

Bild: AUF1 / Eigenes Werk

Unter dem Vorwand, AUF1 habe das ARD-Logo nachgemacht und würde sich den guten Ruf der ARD zu Nutze machen, verklagte die ARD bekanntlich AUF1. Doch der Spieß wurde umgedreht. Nun muss die ARD um ihre Marke bangen. Um AUF1 aber finanziell ausbluten zu lassen, ist der ARD jedenfalls jedes Mittel recht. Dies berichtet das Portal "AUF1.info".

Weiter berichtet das Portal: "Dass AUF1 das ARD-Logo nachmachen oder sich gar den Ruf der ARD zu Nutze machen würde, ist völliger Unsinn. Aber nicht nur das konnte bewiesen werden. Die Anwälte von AUF1 haben zum Gegenangriff ausgeholt. Nun muss sich die ARD legitimieren.

ARD muss sich legitimieren

Denn dem Zwangsgebühren finanzierten Sender seien Fehler im Markenrechts-Registrierungsverfahren passiert. Das Patentamt wurde tätig. Die ARD-Anstalten müssen nun, „die ernsthafte und kennzeichenmäßig erfolgte Benutzung Ihrer Marke (…) glaubhaft machen“. Die Markenexistenz der ARD ist also nicht in Stein gemeißelt. 

Spieß umgedreht, doch AUF1 soll finanziell bluten

Es ist ein großer Schritt. Doch auch wenn der Spieß in diesem Rechtsstreit umgedreht wurde, fahren die ARD mit allen erdenklichen Geschützen auf, um AUF1 zu vernichten. Da beim Zwangsgebührensender ARD Geld keine Rolle spielt, setzt man auf finanzielles Ausbluten von AUF1. 

Denn im Gegensatz zum Zwangsgebührensender spielt bei AUF1 Geld sehr wohl eine Rolle. AUF1 finanziert sich durch seine Seher und nicht durch Zwangsgebühren.

Mit Zwangsgebühren soll Prozess hinausgezögert werden

Vorerst soll eine Fristerstreckung erwirkt werden, um Zeit zu gewinnen und den Prozess weiter hinauszuzögern. Danach wolle man im Verfahren durch alle Instanzen gehen. Mit Millionen von zwangsweise eingehobenem Steuergeld eine leichte Sache. Im heurigen Jahr stehen der ARD erstmals 10 Milliarden Euro zur Verfügung – 10 Milliarden Steuergeld, mit dem AUF1 vernichtet werden soll. 

Genau deshalb ist es umso wichtiger, sich für eine alternative, unabhängige und freie Berichterstattung starkzumachen. Jede Spende ist enorm wichtig und leistet einen Beitrag im Kampf gegen den Deep State und seine Handlanger.

Hier dazu das Sondervideo von AUF1-Chefredakteur Stefan Magnet „Deep State: So wollen ARD und ORF den TV-Start von AUF1 noch verhindern!“:

Quelle: AUF1.info