Buchautor Pirincci: „§ 130 StGB dient dazu, um die Meinungs- und Pressefreiheit abzuschaffen“

Bild: AUF1 / Eigenes Werk

Der aus der Türkei stammende Schriftsteller Akif Pirincci erregte in den vergangenen Jahren Aufsehen durch seine harsche Kritik an den politischen Verhältnissen in Deutschland und deren regierenden Politikern. Nun wurde er – nicht rechtskräftig – wegen eines Artikels in erster Instanz wegen Volksverhetzung zu 9 Monaten ohne Bewährung verurteilt.

Im Gespräch mit AUF1 nimmt er zur Problematik des Straftatbestandes Volksverhetzung Stellung. Dabei kritisiert er die uferlose Anwendung dieser Strafvorschrift, die mittlerweile jedem zum Verhängnis werden könne. 

Er behauptet, dass § 130 StGB, also Volksverhetzung, dazu diene, um die Meinungs- und Pressefreihit abzuschaffen. Sollte er tatsächlich ins Gefängnis müssen, so betont er, dann wäre er der erste Schriftsteller in Deutschland, der seit 1945 wegen seiner Meinung eingesperrt werde.

Quelle: AUF1