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Polen verbietet Sputnik - Lizenz für Radio Hobby eingefroren

Archivmeldung vom 21.11.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.11.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

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Lizenz: Public domain
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der polnische Nationalrat für Hörfunk und Fernsehen hat dem örtlichen Rundfunkanstalt „Radio Hobby“, die Sendungen der polnischen Redaktion der Rundfunkanstalt Sputnik sendet, die Sendelizenz entzogen, heißt es auf der offiziellen Internet-Seite des Rates.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "„Der Nationalrat für Hörfunk und Fernsehen hat bei seiner Sitzung am 17. November 2015 beschlossen, die Sendelizenz, die dem Radio-Unternehmen "Hobby" mit Sitz in Legionowo (Vorort von Warschau – d. Red.) ausgestellt wurde, zu annullieren, da Radio "Hobby" die Vorschriften des Gesetzes über Fernseh- und Rundfunksendungen verletzt hat“, heißt es in der Mitteilung.

Die Lizenzrechte seien nicht übertragbar und die Lizenz selbst könne nicht Gegenstand von Handelsgeschäften sein.

„Infolge einer Vereinbarung mit einer dritten Person hat der Besitzer des Programms über die ihm mit der Lizenz gewährten Rechte teilweise verfügt und seinen Einfluss auf den Inhalt und die Art und Weise der Informationspräsentation in der ausgestrahlten Sendung verloren“, heißt es weiter in dem Dokument.

Radio „Hobby“ sendet Programme der Rundfunkanstalt Sputnik von 21.00 Uhr bis 22.00 Uhr (MEZ) auf Grundlage eines Vertrages, der vor drei Jahren mit dem Rundfunksender „Stimme Russlands“ abgeschlossen wurde.

Das Verfahren zum Entzug der Lizenz leitete der Nationalrat für Hörfunk und Fernsehen im Juli des laufenden Jahres ein.

Margarita Simonjan, Chefredakteurin der Internationalen Nachrichtenagentur Rossiya Segodnya, der auch die Rundfunkanstalt Sputnik angehört, sagte, diese Entscheidung sei bedauerlich.

„Sehr schade, dass Menschen, die Rundfunksender wegen der Übermittlung einer anderen Meinung schließen, weiter glauben, dass sie in einer Demokratie leben“, äußerte Simonjan.

Tomasz Brzezinski, Direktor von Radio "Hobby", äußerte seinerseits, dass die polnischen Behörden seit dem Abschluss des Vertrages mit dem russischen Rundfunksender keine Einwendungen gehabt habe."

Quelle: Sputnik (Deutschland)