US-Doku: Deutschland unterdrückt Meinungsfreiheit – Zeit für freie Meinung!

Bild: AfD Deutschland

Hausdurchsuchungen um sechs Uhr morgens, Handy-Beschlagnahmungen, drakonische Verurteilungen: Die Methoden bei der Bekämpfung sogenannter „Hasskriminalität“ werden immer brutaler und unverhältnismäßiger – und die entsprechenden Rechtsgrundlagen wurden von den etablierten Parteien geschaffen. Der alarmierende Zustand unseres Grundrechts auf Meinungsfreiheit sorgt nun auch in einer US-amerikanischen Dokumentation für Aufsehen. Sogar Vizepräsident J. D. Vance schaltet sich ein und warnt vor einer schweren Belastung der deutsch-amerikanischen Beziehungen. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "In der preisgekrönten investigativen Nachrichtensendung „60 Minutes“ berichten die Reporter über den niedersächsischen „Aktionstag gegen Hasskriminalität im Netz“. Dabei kommen drei Staatsanwälte der sogenannten „Zentralstelle zur Bekämpfung von Hasskriminalität im Internet – Niedersachsen“ zu Wort. 

Besonders empörend: Oberstaatsanwalt Frank-Michael Laue und seine Kollegen brechen in Gelächter aus, als sie darüber berichten, wie geschockt Bürger auf die Beschlagnahmung ihres Mobiltelefons reagieren. Man findet es offenbar amüsant, dass Bürger, die zu diesem Zeitpunkt noch nicht einmal rechtskräftig verurteilt sind, überwacht und ihres Eigentums entledigt werden.

US-Vizepräsident Vance sprach auf der Plattform „X“ von „orwellianischen“ Tendenzen und von „Wahnsinn“. Vance weiter: „Jemanden zu beleidigen, ist kein Verbrechen, und die Kriminalisierung von Äußerungen wird die Beziehungen zwischen Europa und den USA stark belasten.“ 

Es ist beschämend, dass der amerikanische Vizepräsident unsere autoritäre Bundesregierung an den Wert der Meinungsfreiheit erinnern muss. Natürlich sind Beleidigungen oder gar extremistische Äußerungen nicht akzeptabel – diese Tatsache darf jedoch nicht für eine Hexenjagd gegen die Bürger missbraucht werden. Die AfD wird jegliche Zensurgesetze und alle „Zentralstellen zur Bekämpfung von Hasskriminalität“ abschaffen. Wir stehen zum Grundrecht auf Meinungsfreiheit – online und offline!"

Quelle: AfD Deutschland