Börnsen/Krings: Google beschneidet Rechte der Autoren

Anlässlich des Bestrebens des Suchmaschinenbetreibers Google in den Vereinigten Staaten, Bücher unter Missachtung der Autorenrechte kostenlos ins Internet zu stellen, erklären der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB und der zuständige Berichterstatter im Ausschuss für Kultur und Medien, Dr. Günter Krings MdB:

Das Vorgehen von Google in den USA ist inakzeptabel. Die Urheberrechte der Autoren sollen weltweit durch einen gerichtlichen Vergleich vor einem US-amerikanischen Gericht ausgehebelt werden. Google missachtet das Urheberrecht, um langfristig Kasse zu machen und ein weltweites Wissensmonopol aufzubauen. Die Urheber als Eigentümer geistigen Schaffens werden so partiell enteignet, um anschließend hilflos mit ansehen zu müssen, dass ihr geistiges Eigentum von Dritten gewinnbringend vermarktet wird.

Europa muss jetzt mit einer Stimme sprechen und die Eigentumsrechte seiner Autoren verteidigen. Daher unterstützen wir den Vorstoß von Kulturstaatsminister Bernd Neumann, der beim Medienministerrat der Europäischen Union in Brüssel das Thema auf die Agenda gesetzt hat und auf Zustimmung der anderen Mitgliedsstaaten gestoßen ist. Nur ein gemeinsames Signal kann genügend Gewicht entfalten, um in den USA Gehör zu finden.

Die Einspruchsfrist für den Vergleich ist nun nicht am 5. Mai abgelaufen, sondern auf den 4. September verlängert worden. Dafür haben wir auch gestritten. Diesen erweiterten Zeitraum sollten wir dazu nutzen, um Google von seinem Projekt abzubringen sowie um offenere und urheberfreundliche Modelle digitaler Bibliotheken aus dem europäischen Raum weiter voranzubringen. Eine Europakonferenz zum Schutz der Autoren wäre ebenso denkbar wie die Aufnahme dieser Thematik beim nächsten europäischen Ministerrat.

Quelle: CDU/CSU - Bundestagsfraktion