Massive Kritik an ARD, ZDF und Co.: "Zwangsabgabe und politische Einflussnahme"

Bild: Jochen Sievert / pixelio.de

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in Deutschland ist ein Auslaufmodell. So sieht es die regionale Bayernpartei. Ihr Vorsitzender Florian Weber kritisiert im Gespräch mit dem russischen online Magazin "Sputnik", die monatliche "Zwangsabgabe" für ARD und Co. Außerdem prangert er die massive Einflussnahme der etablierten Parteien an: "Wichtig ist eine Umbesetzung der Rundfunkräte."

Weiter heißt es im Interview: "Erst kürzlich wurde bekannt, dass die Fußball Champions League ab der Saison 2018 nicht mehr im so genannten Free TV, den öffentlich-rechtlichen Sendern wie ARD und ZDF, zu sehen wird, sondern ins Bezahlfernsehen (Pay TV) wechselt. Diese Entscheidung hat die Bayernpartei zum Anlass genommen, eine grundlegende Wende bei den öffentlich-rechtlichen Medien zu fordern.

Deren Vorsitzender Florian Weber spricht von einem Auslaufmodell: „Es stellt sich ja die Frage: Ist der öffentlich-rechtliche Rundfunk, der sich als Free TV bezeichnet, überhaupt frei? Das ist er natürlich nicht, weil jeder Haushalt gezwungenermaßen Gebühren zahlen muss. Ist das dann heute in dieser Form überhaupt noch zeitgemäß?“

Jeder Haushalt muss aktuell eine Abgabe von 17,50 Euro monatlich bezahlen. Eine Abschaffung dieser Gebühren hält Weber für eine erste richtige Maßnahme. Doch dies ist laut dem Regionalpolitiker nicht das Einzige:  „Zweitens ist die Zusammensetzung der Rundfunkräte sehr fragwürdig. Diese Rundfunkräte sind zum Teil aus der Politik, zum Teil aus öffentlichen Gruppen besetzt. Aber in diesen Gruppen sind dann auch oft Parteienvertreter. Und so haben die etablierten Parteien zum Teil einen sehr massiven Einfluss auf bestimmte Rundfunk- und Presseorgane.“

Weber spricht dabei sogar von einer Einflussnahme auf bestimmte Nachrichten und sogar auf Nachrichtensprecher. Dabei nennt er ein besonders markantes Beispiel: „Der ehemalige Pressesprecher von Angela Merkel, Ulrich Wilhelm von der CSU, ist direkt vom Posten des Regierungssprechers Intendant des Bayerischen Rundfunks geworden. Sie können mir kaum glaubhaft erzählen, dass das keine politische Nähe ausmachen würde.“

Dies sei aber nur ein Beispiel von vielen. Das Prinzip der öffentlich-rechtlichen Medien sei nicht grundsätzlich verkehrt, sagt Weber. Aber man müsse hinterfragen, ob der Einfluss der Parteien nicht zu groß sei – vor allem für ein Medium, das mit einer Zwangsabgabe aus jedem deutschen Haushalts finanziert werde."

Quelle: Sputnik (Deutschland)