Studie zur AfD: Staatsmedien in Panik vor „Machtergreifung“ in Thüringen

Bild: Alupus, CC BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, CC BY 2.0 via Wikimedia Commons / AUF1 / Eigenes Werk

In Thüringen stellt die AfD zum ersten Mal einen Landrat und könnte am kommenden Sonntag in Nordhausen, in der entscheidenden Stichwahl, auch erstmals eine Oberbürgermeisterwahl für sich entscheiden. Angesichts zunehmender AfD-Umfragewerte sorgen sich nun auch beim ORF selbsternannte „Demokratie”-Wächter darum, ob der Freistaat gerüstet ist für eine AfD an der Macht. Dies berichtet das Portal "AUF1.info".

Weiter berichtet das Portal: "Die Angstspirale vor der AfD läuft auf Hochtouren. Auch der ORF beteiligte sich daran, indem er über die „Studie“ des Juristen Maximilian Steinbeis berichtet. Dieser betreibt seit 2009 die Plattform „Verfassungsblog“, und will nun die rechtliche Situation in Thüringen daraufhin abklopfen, wie das Land gegen die AfD gewappnet ist.

„Verwundbare Stellen“

Diese sei „der Anlass, aber nicht der Gegenstand unserer Studie“, erklärte Steinbeis. Es wird der Eindruck erweckt, im Falle einer Regierungsbeteiligung der AfD drohe eine Art rechter Putsch oder zumindest die Aushöhlung der Verfassung. Deshalb wollen Steinbeis und seine Mitstreiter untersuchen, wo die „spezifisch verwundbaren Stellen“ liegen und wo „Demokratie und Rechtsstaat einigermaßen robust aufgestellt“ wären. 

Der Grund dafür, dass die Wächter des Linksstaats überall freidrehen: In Umfragen liegt die AfD in Thüringen mit über 30 Prozent weit vorne. Es ist also absehbar, dass sie dort und in anderen Teilen Ostdeutschlands eine wichtige politische Rolle einnehmen wird, die die Blockparteien und das sie tragende Establishment nicht mehr ignorieren können.

Sie sagen „rechtsextrem” und meinen konservativ

Dass Steinbeis` Sorgen um die Demokratie sich immer nur dann regen, wenn Konservative regieren, zeigt seine seit Jahren anhaltende Diffamierung Ungarns und Polens, wo er überall antidemokratische Tendenzen wittert. Viele Freiheiten würden dort beschnitten, beide Länder seien illiberale Demokratien. Auch Israel findet keine Gnade in seinen Augen. 

Nun befürchtet er, dass die AfD die Thüringer Verfassung von innen her kapern könnte, wie es in Ungarn und Polen angeblich geschehen sei. Es sei, so Steinbeis, wichtig, „dass wir aus der typisch deutschen Selbstgefälligkeit herauskommen, dass wir aus der Vergangenheit gelernt haben und jetzt ein Grundgesetz und ein Bundesverfassungsgericht haben, die uns vor allen Gefahren beschützen“.

Keine Einwände gegen echte undemokratische Zustände

Gerade Deutschland schaue „ein bisschen herablassend“ auf andere Länder und klopfe sich auf die Schulter, „als sei es unser eigener Verdienst, dass es bei uns noch nicht so schlimm zugeht wie bei jenen. Aber darauf sollte sich niemand verlassen.“ Die Grundrechtseingriffe in Deutschland während der Corona-Hysterie und die Tatsache, dass die deutsche Justiz nicht unabhängig, sondern politisch weisungsgebunden ist, besorgen ihn offensichtlich nicht.

Ebenso wenig kümmert ihn nicht, dass die Verfassungsrichter von den Parteien ausgekungelt werden und die Parteien den politischen und teilweise vorpolitischen Raum völlig dominieren und damit weit über das hinausgehen, was das Grundgesetz ihnen zugebilligt hat.

Grenze zur Farce überschritten

Eines der schlimmsten Szenarien, die Steinbeis sich vorstellen kann, ist offensichtlich, dass eine Partei den Medienstaatsvertrag aufkündigen könnte, der den ARD- und ZDF- Journalisten ihre Unabhängigkeit von der Regierung garantiere! Damit ist dann endgültig die Grenze zur Farce überschritten.

Die „Journalisten“ von ARD und ZDF gehören freiwillig zu den treuesten Propagandisten der linken Regierung und treten ihren Programmauftrag und journalistische Minimalstandards jeden Tag mit Füßen. Zudem werde die Gremien von ARD und ZDF nahezu vollständig von der Parteipolitik dominiert. Steinbeis baut also einen  grotesken Popanz auf. Anstatt die realen massiven Demokratiegefährdungen in Deutschland zu analysieren, arbeitet er sich lieber an einem fiktiven Putsch von innen der Thüringer AfD ab."

Quelle: AUF1.info