TikTok klagt gegen Verbot im US-Bundesstaat Montana

TikTok (Symbolbild)

Bild: CC0 / Lorend_g/Pixabay

Nachdem Montana das Verbot von TikTok beschlossen hat, schlägt das beliebte Videoportal den Rechtsweg ein. Die Leitung des sozialen Mediums hält die drastische Maßnahme für verfassungswidrig. Am 1. Januar 2024 soll das TikTok-Verbot im US-Bundesstaat in Kraft treten. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Die Social-Media-App TikTok ist am Montag gegen ihr Verbot im US-Bundesstaat Montana vor Gericht gezogen. Das weltweit beliebte Videoportal begründete seine Klage vor einem Bundesgericht in der Stadt Missoula damit, dass die von Gouverneur Greg Gianforte unterzeichnete Maßnahme verfassungswidrig sei. Das Unternehmen wolle somit sein Geschäft und Hunderttausende TikTok-Nutzer vor Ort schützen. In einer offiziellen Mitteilung auf Twitter heißt es:

"Wir glauben daran, dass sich unsere rechtliche Ablehnung aufgrund einer Reihe von äußerst starken Präzedenzfällen und Fakten durchsetzen wird."

In der Klageschrift weist das soziale Medium darauf hin, dass das in der vergangenen Woche beschlossene Gesetz die Meinungsfreiheit verletze. Außerdem fuße das Verbot auf den "unbegründeten Spekulationen", dass die Regierung in Peking auf die Nutzerdaten zugreifen könnte und dass die Videoplattform Minderjährige vor schädlichen Inhalten unzureichend schütze.

"Der Bundesstaat führt nichts an, was diese Anschuldigungen belegen kann."

Montana hatte TikTok am 17. Mai als erster US-Bundesstaat verpönt, nachdem die Abgeordneten des örtlichen Repräsentantenhauses im vergangenen Monat mit 54 zu 43 Stimmen dafür gestimmt hatten. Der entsprechende Gesetzentwurf war vom Büro des lokalen Generalstaatsanwaltes Austin Knudsen erarbeitet worden, der im März behauptet hatte, dass TikTok US-Bürger ausspioniere.

Das vom Gouverneur unterzeichnete Gesetz soll es Download-Plattformen vom 1. Januar 2024 an untersagen, die App anzubieten. Für Verstöße sind Geldbußen in Höhe von 10.000 US-Dollar vorgesehen. Nutzer sollen nicht bestraft werden, wenn sie TikTok auf ihren Geräten behalten und verwenden.

Mit mehr als einer Milliarde Nutzer weltweit ist die zum aus China stammenden Konzern ByteDance gehörende Videoplattform insbesondere unter Jugendlichen beliebt. Die Video-App hat in Bezug auf die Nutzungszeit andere große Netzwerke wie Youtube, Twitter, Instagram und Facebook überholt. Seit Monaten läuft in den USA eine Ermittlung, die in einem landesweiten Verbot von TikTok münden könnte, falls es keinen Eigentümerwechsel geben sollte. Mehrere westliche Staaten haben Angestellten im öffentlichen Dienst die Nutzung von TikTok auf Dienstgeräten untersagt. In Indien ist TikTok wegen Datenschutzbedenken komplett gesperrt."

Quelle: RT DE