Staatsminister Schneider in der KJM: "Effizienz und Effektivität des Jugendschutzes sind unser Ziel"

Staatsminister Siegfried Schneider Bild: www.bayern.de / Rolf H. Seyboldt

Medienpolitischer Austausch in München: Bayerns Medienminister Siegfried Schneider war gestern zu Gast im Plenum der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM). Dabei hob er die - aufgrund zunehmender Digitalisierung und Konvergenz - ständig wachsende Bedeutung des gesetzlichen Jugendmedienschutzes und der Medienpädagogik hervor.

Staatsminister Schneider sagte: "Effizienz und Effektivität des Jugendschutzes sind auch für die Zukunft unser Ziel. Aufgabe der Politik ist es, einerseits gesetzlich den notwendigen Schutz zu garantieren, und andererseits auch dafür zu sorgen, dass Kindern und Jugendlichen, aber auch Eltern die notwendige Medienkompetenz vermittelt wird." Aus dem Grund habe die Bayerische Staatsregierung in Zusammenarbeit mit der Stiftung Medienpädagogik Bayern den neuen "Medienführerschein Bayern" entwickelt, in den auch die Eltern eingebunden sind. "Unser Ziel ist es, Schaden von Kindern abzuwenden. Das geht nur gemeinsam mit den Erziehungsberechtigten. Die Vereinheitlichung der Alterskennzeichen im Entwurf zum Jugendmedienschutzstaatsvertrag ist hier ein wichtiger Schritt."

Der Vorsitzende der KJM, Prof. Dr. Wolf-Dieter Ring, skizzierte im Rahmen des Gesprächs die vielfältigen Aufgaben und Erfolge der KJM. Er betonte in dem Zusammenhang die gute Zusammenarbeit mit der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, der Bundeszentrale für politische Bildung, den obersten Landesjugendbehörden und jugendschutz.net sowie die umfangreichen Aufgaben der KJM-Stabsstelle in Bayern.

Die geplante Novelle des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags, über die schon seit Monaten diskutiert wird, war anschließend Hauptthema der Diskussion. Der KJM-Vorsitzende kritisierte dabei die "teils sehr unsachliche und auf Kosten eines effektiven Jugendmedienschutzes im Internet gehende Analyse des Entwurfs". Staatsminister Schneider sah das ähnlich: "Teilweise werden Regelungen kritisiert, die aus längst überholten Entwürfen stammen. Im Zusammenwirken mit den Unternehmen und den für Jugendschutz Verantwortlichen konnte der Text in der letzen Phase noch wesentlich verbessert werden. Wir müssen uns als Gesellschaft dieser Fragen immer wieder intensiv annehmen." Der neue Ansatz im Jugendschutz setze auf freiwilliges Engagement der betroffenen Unternehmen und Stärkung der Elternverantwortung. Für unproblematische Inhalte enthalte der Staatsvertragsentwurf keine negativen Folgen, sondern eröffne die Möglichkeit einer positiven Alterskennzeichnung. "Unser Leitsatz ist: Kinderschutz hat Vorrang vor reinen ökonomischen Interessen", so Schneider.

Der Minister lobte die wichtige Arbeit der KJM und betonte die neuen Herausforderungen, die das rasant wachsende Medienangebot und die Novellierung für die KJM mit sich bringen. So sei die Expertise der Kommission bei der Umsetzung der neuen Bestimmungen des JMStV sehr gefragt: "Die Stimme und die Erfahrung der KJM spielen dabei eine wichtige Rolle."

Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) hat sich am 2. April 2003 konstituiert. Sie nimmt gemäß dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) die Aufsicht über Rundfunk und Telemedien (Internet) wahr. Mitglieder sind sechs Direktoren der Landesmedienanstalten, vier von den Ländern und zwei vom Bund benannte Sachverständige. 

Quelle: KJM