Nationale Pandemiekommission wird nicht eingerichtet
Archivmeldung vom 09.02.2006
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDie im Kampf gegen den möglichen Ausbruch der Vogelgrippe geplante Nationale Pandemiekommission wird nicht eingerichtet. Das bestätigte das Bundesministerium für Gesundheit und Soziales der ZEIT. Die Kommission sollte den Kampf gegen eine Seuche bundesweit koordinieren.
Der Gesundheitsminister von Sachsen-Anhalt, Gerry Kley (FDP), übt
deswegen scharfe Kritik am Bundesgesundheitsministerium: "Ich glaube,
der Ausbruch einer Pandemie ist von einer solchen Dimension, dass
auch das Bundesministerium endlich handeln muss«, sagt Kley in der
ZEIT. Seitens des Bundesministeriums und des Robert Koch-Instituts
sei es "unverantwortlich, sich zurückzulehnen und zu sagen, die
Länder sollen sich überlegen, wie sie sich koordinieren - dann
brauchen wir kein Bundesministerium mehr, dann können wir das gleich
selber machen".
Ursprünglich hatten sich Bund und Länder unter der Federführung
des Robert Koch-Instituts auf den "Nationalen Influenzapandemieplan"
geeinigt, der die Einführung der Kommission vorsah. Grundsätzlich ist
Gesundheitspolitik Ländersache. Am Montag kommender Woche treffen
sich Vertreter der Obersten Landesgesundheitsbehörden, um noch einmal
über die Zuständigkeiten im Falle einer Pandemie zu sprechen.
Quelle: Pressemitteilung DIE ZEIT