Einführung der GEZ-Gebühr für internetfähige PCs sorgt für Diskussion

Archivmeldung vom 31.07.2006

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die Einführung einer GEZ-Gebühr für internetfähige PCs ab 2007 sorgt für heftige Diskussionen. Die damalige Bundesregierung hatte 2004 die Abgabe für alle Personalcomputer, mit denen online gearbeitet werden kann, beschlossen, weil auf diesem Weg theoretisch auch ein Empfang von Radio und Fernsehen möglich ist.

Auch der Internet-Rechenzentrenbetreiber MESH-Solutions steht der Maßnahme skeptisch gegenüber.

Kleine Unternehmen und Selbstständige mit nur einem internetfähigen PC sind besonders betroffen, weil bei den modernen Empfangsgeräten wie Handy oder Computer nur das erste Gerät im Besitz des Nutzers anmeldepflichtig ist. Jedes weitere Gerät kann gebührenfrei betrieben werden. Ein Großunternehmen spürt den Unterschied also kaum, der Kleinunternehmer mit einem PC zahlt ab 2007 über 200 Euro pro Jahr mehr als heute.

"Mit dieser Maßnahme entsteht ein weiterer Kostenfaktor für Kleinbetriebe und Selbstständige. Jeder Gewerbetreibende ist heutzutage auf einen Computer angewiesen. Wir bedauern es sehr, dass man ihn dafür mit dieser Gebühr belasten will", sagt Alexander Wolff, Managing Director bei MESH-Solutions. Die Problematik in dieser Frage ergibt sich daraus, dass der Nutzer bislang mit dem Kauf eines Radios oder Fernsehers selbst bestimmen konnte, ob er zum gebührenpflichtigen Kreis zählt. Durch die neuartigen Distributionswege entscheiden nun die Anbieter des Programms, welches Gerät gebührenpflichtig wird, schrieb jüngst das Nachrichtenportal "Spiegel Online". Ein sonst beispielsweise ausschließlich für geschäftliche E-Mails und Berechnungen genutzter Computer wird somit zum potentiellen Rundfunk-Empfänger erklärt, für dessen Betrieb an die GEZ gezahlt werden muss.

"Wir möchten den Sinn von Gebühren für den Empfang von Fernseh- und Radio-Programmen grundsätzlich nicht in Frage stellen. Die ohnehin zunehmend angespannte Finanzlage der kleinen Betriebe und Selbstständigen sollte allerdings nicht weiter verschärft werden", stellt Alexander Wolff klar.

Quelle: Pressemitteilung MESH-Solutions GmbH