Aigner legt bei Kritik an Facebook nach

Ilse Aigner Bild: CDU/CSU-Fraktion

Bundesministerin Ilse Aigner hat ihre Kritik am sozialen Netzwerk Facebook erneuert. "Was mit den privaten Daten der weltweit mehr als 400 Millionen Mitgliedern geschieht, wird bewusst verschleiert", erklärte die Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz in einem Interview mit dem Fachmagazin Werben & Verkaufen (W&V).

Als Verbraucherschutzministerin könne sie nicht akzeptieren, wenn Facebook als Marktführer die Datenschutz-Einstellungen immer weiter zum Nachteil der Mitglieder lockere und personenbezogene Daten an Werbepartner weitergeben wolle. Das Netzwerk habe deutsche Nutzungsbestimmungen, schätzungsweise neun Millionen deutsche Kunden und eine Niederlassung in Hamburg. "Deshalb muss sich Facebook auch an deutsches Recht halten", so Aigner, die vor einiger Zeit öffentlichkeitswirksam ihre Präsenz bei Facebook beendet hat. Sie sei sich mit Innenminister de Maiziére beim Thema Datenschutz einig, Regeln zu finden, ohne die Freiheiten des Einzelnen zu sehr zu beschneiden. Dies müsse aber möglichst in einem internationalen Kontext geschehen. Aigner appellierte allerdings auch an die Selbstverantwortung der Bürger, die das Internet nutzen. "Jeder Nutzer muss wissen, dass das Netz nichts vergisst und dass er bei vermeintlich kostenlosen Web-Seiten mit der Preisgabe persönlicher Daten bezahlt", warnte die CSU-Politikerin. Beim Gesetz gegen unerlaubte Telefonwerbung denkt die Ministerin über eine Nachbesserung nach. Das neue Gesetz sei gerade ein knappes Jahr in Kraft - auch hier werde man eine erste Bilanz ziehen. "Es ist denkbar, dass wir an einigen Stellen nacharbeiten müssen", erklärte Aigner gegenüber der W&V. 

Quelle: Werben & Verkaufen GmbH