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Richtungsstreit im BITKOM verschärft sich

Archivmeldung vom 24.06.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.06.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

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Vor dem Hintergrund der NSA-Affäre verschärft sich innerhalb des IT-Verbandes BITKOM die Auseinandersetzung um das Grundverständnis des Verbandes in Fragen der nationalen Souveränität und Sicherheit.

Der seit den Snowden-Enthüllungen wachsenden Sensibilität in Deutschland für Fragen der Sicherheit stellt sich der Verband durch Unterstützung solcher Forderungen wie der nach digitaler Souveränität und seine Mitarbeit am geplanten IT-Sicherheitsgesetz. Nach Ansicht von Bernd Liske, Mitglied im Hauptvorstand des BITKOM, reicht das nicht aus.

"Unsere Freiheit wird nicht primär am Hindukusch verteidigt, sondern im virtuellen Raum. Wir können das ignorieren. Aber dann wird uns das Leben mehr noch, als es das bisher schon tut, irgendwann mal ganz hart und urplötzlich dafür bestrafen", erklärte Liske dazu. Begriffsbildungen wie die digitale Souveränität würden den Blick auf die nationale Souveränität verwässern. Und das geplante IT-Sicherheitsgesetz mit seiner Forderung nach Meldung sicherheitsrelevanter Vorfälle und der Verantwortung der Nutzer für ihre eigene Sicherheit sei nicht geeignet, die nationale Sicherheit im virtuellen Raum durchzusetzen. Weitere Hackerangriffe, wie sie auf die Bundeskanzlerin, den Deutschen Bundestag, auf AIRBUS und Siemens oder gerade auf die französische Regierung bekannt wurden, würden so nicht verhindert.

Der BITKOM, der mit der in ihm vereinten globalen IT-Kompetenz der primäre Ansprechpartner der öffentlichen Hand in allen IT-relevanten Fragestellungen ist und am besten die Problemstellungen der gegenwärtig vorhandenen technischen Infrastrukturen überblickt, müsse seine Empfehlungen insbesondere daraus ableiten, ob diese in allen Aspekten der Wahrung der nationalen Souveränität und Sicherheit Rechnung tragen. Mit seinem gedanklichen Konstrukt eines Redesigns der Netze ist Liske bemüht, für die Diskussion darüber einen Ausgangspunkt zur Verfügung zu stellen und ein Nachdenken über ein evtl. gleichartiges Herangehen im realen und im virtuellen Raum anzuregen. Im BITKOM konnte er sich mit diesem Verständnis bisher nicht durchsetzen.

Quelle: Liske Informationsmanagementsysteme (ots)