Internet-Zensur: Perfides Albion macht den Anfang

Bild: politaia.org

Wie der Nachrichtenblog "politaia.org" unter Bezugnahme auf eine Meldung der "Deutschen Mittelstands Nachrichten" berichtet, wird Großbritannien ab 2014 mit seinem Filter nicht bloß pornografische Inhalte verbieten, sondern auch Foren, Raucher-Seiten oder esoterische Hinhalte werden geblockt. Der französische Mobilfunkbetreiber Orange zensiert, laut der Meldung schon lange Inhalte, „die Kinder negativ beeinflussen“. Datenschützer sagen: Die Europäer torkeln wie Schlafwandler in die totale Zensur. Es ist nur eine Frage der Zeit, dann wird die Falle auch in Deutschland zuschnappen.

Weiter heißt es in dem Beitrag: "Ab 2014 wird das Internet in Großbritannien einer Revolution unterzogen. Es ist eine Revolution von oben. Über eine Voreinstellung werden zahlreiche Seiten aus dem normalen Verkehr herausgefiltert.

Was im Volksmund unter „Pornwall“ läuft, betrifft mitnichten nur pornografische Inhalte.Über ein im Geheimen abgewickeltes Verfahren werden willkürlich Seiten ausgefiltert, die nicht in ein bestimmtes Raster passen. Das Internet in Europa bekommt seinen offiziellen Filter.

Unter dem Vorwand, die Nutzer gegen Pornografie schützen zu wollen, wird zensiert. London macht den Anfang. Man braucht kein Prophet zu sein, um vorherzusagen: Es wird nicht bei London bleiben. Berlin, München und Stuttgart werden folgen….." (die vollständige Meldung lesen Sie hier).

Bereits am 06. März 2013 berichtete "politaia.org" unter der Überschrift "EU plant totale Zensur des Internets", dass die EU die totale Kontrolle des Internets mit einschneidenden Zensurmaßnahmen für unliebsame Inhalte plant. Im damaligen Artikel steht: "Was der unbescholtene Bürger niemals für möglich gehalten hätte, wird mit Projekt „Clean IT” in großer Selbstverständlichkeit realiesiert.

Nach einem neuen Maßnahmenpapier, welches der Bürgerrechtsorganisation „European Digital Rights” (EDRi) zugespielt wurde, sieht „Clean IT” vor, dass kritische Inhalte ohne weiteres gesperrt werden können und die gesamte Internetkommunikation überwacht werden soll. Die anonyme Nutzung des Netzes soll verboten werden und sämtliche Kommunikation im Internet von Unternehmen überwacht werden. Auch „komplett legale Inhalte” sollen entfernt werden dürfen, zitiert EDRi aus dem Papier im September 2012. Auch legt es eine Art zeitlichen Fahrplan fest, in welchen Zeiträumen die Gesetzgeber welche Rahmenbedingungen schaffen sollten, um die Vorgehensweise von Clean IT überhaupt erst zu legitimieren. Hier empfiehlt eine Expertengruppe also die Anlegung eines bewussten Hinterhalts, um politisch unliebsamen Gegnern in naher Zukunft gesetzlich legitimiert die Freiheit rauben zu können. Sie setzt ganz auf Salamitaktik: Zuerst soll ein Meldeknopf im Internetbrowser eingerichtet werden, über den jeder Bürger (nicht die Justiz!) „terroristische oder extremistische Inhalte” melden kann, danach sollen die Provider sich „freiwillige Zensurmaßnahmen” auferlegen, bevor sogar die Verlinkung mit „verbotenen Inhalten” strafbar werden soll. George Orwells Fantasie verblasst neben solchen Plänen."

Quelle: politaia.org