Breitbandausbau: Datenfeldweg statt -autobahn Wahlprogramme fordern Stand von gestern

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Alle größeren Parteien versprechen einen flächendeckenden Breitbandausbau. Was sie genau darunter verstehen, verschweigen ihre Wahlprogramme allerdings. Aus gutem Grund: Denn die wenigen konkreten Forderungen bleiben weit hinter dem zurück, was bereits jetzt Beschlusslage der Bundesregierung ist. Doch selbst deren Ausbaukonzept reicht nicht aus, denn das Zukunftsthema Glasfaser fehlt dort völlig. eco - Verband der deutschen Internetwirtschaft fordert daher alle Parteien auf, sich für einen Breitbandausbau einzusetzen, der Deutschland auf die wirtschaftlichen Herausforderungen der Zukunft vorbereitet.

Aus Sicht der deutschen Internetwirtschaft enttäuschen die Pläne der Parteien zum Breitbandausbau: Obwohl alle Parteien mit Einzugchance in den Bundestag das Thema erwähnen, fehlen zumeist Angaben, welches Leistungsniveau sie anstreben. Denn Breitband ist ein weiter Begriff: Aktuell gilt jede Verbindung mit 1 Mbit pro Sekunde (Mbps) als Breitband - damit kann man noch nicht einmal störungsfrei ein YouTube-Video schauen.

Lediglich eine Partei, die Grünen, bekennen sich zu einer Mindestgeschwindigkeit. Sie streben eine flächendeckende Leistung von 6 Mbps an: ein wenig ambitioniertes Ziel, denn bereits heute können zwei Drittel der deutschen Haushalte 50 Mbps empfangen. Nach den Plänen der Bundesregierung soll diese Geschwindigkeit in fünf Jahren bundesweit verfügbar sein. Technisch ist dies kein Problem, gearbeitet wird lediglich noch an der Finanzierung des Ausbaus.

50 Mbps helfen niemandem

Allerdings reicht auch der Ausbauplan absehbar nicht aus, um Deutschland im internationalen Wettbewerb zu stärken. Die Internetanwendungen der Zukunft benötigen die Leistungsstärke von Glasfaserleitungen: 1 Gbps beziehungsweise die zwanzigfache Geschwindigkeit dessen, was in fünf Jahren aufgebaut sein soll. Dafür gibt es in Deutschland allerdings nicht einmal in den Ballungsräumen Ausbaupläne, geschweige denn in der Fläche.

Gefahr für den Mittelstand

Klaus Landefeld, bei eco Vorstand für Infrastruktur und Netze, betrachtet die Entwicklung daher mit Sorge: "Wenn Deutschland nicht umsteuert, bekommen wir absehbar Probleme mit der internationalen Konkurrenzfähigkeit - und zwar nicht nur in der Internetwirtschaft, sondern insgesamt. Immer mehr Branchen sind auf wirklich schnelles Internet angewiesen." Große Probleme sieht er insbesondere für das Rückgrat der deutschen Wirtschaft, den Mittelstand: "Viele dieser Unternehmen haben Standorte außerhalb von Ballungsräumen. Wenn sie von einem zeitgemäßen Informationsaustausch abgeschnitten werden, schädigt das ihre Marktposition."

Fit für die Zukunft

eco fordert daher von allen Parteien, ihre Pläne zu konkretisieren und Konzepte für den Glasfaserausbau zu entwickeln. Wer auch immer in der nächsten Legislaturperiode die Regierung stellt, darf zudem auf keinen Fall hinter das bereits beschlossene Ausbauprogramm zurückfallen. Dieses wird dringend als Überbrückung benötigt, bis Deutschland sich mit einem flächendeckenden Glasfasernetz für die Zukunft fit gemacht hat.

Quelle: eco - Vb. d. dt. Internetwirtschaft e.V. (ots)