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Rheinische Post: Schwarz-rote Werte

Archivmeldung vom 14.06.2006

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.06.2006 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Was ist die große Koalition derzeit Wert? Die Kanzlerin macht im Ausland Punkte, aber sie muss im Inland froh sein, wenn die eigenen Reihen bei Steuern, Anti-Diskriminierung, Gesundheit nicht auf die Barrikaden steigen. Der Vize-Kanzler (SPD) nimmt die Kanzlerin (CDU) gegen die eigene Partei in Schutz.

Der neue SPD-Chef stolpert derweil mit ungelenken Hartz-IV-Kommentaren durch die Bundespolitik. Der Finanzminister (SPD) hämmert Bürgern das Spar-Gebot ein, bedient sich aber selbst bei der Mehrwertsteuer. Der Wirtschaftsminister (CSU) findet gar nicht statt. Dafür versucht der Umweltminister (SPD) sich als Wirtschaftsförderer. Der Außenminister (SPD) ist nicht da. Der Innenminister (CDU) vergreift sich - siehe die Formulierung von blonden und blauäugigen Opfern - im Ton. Die Familienministerin (CDU) liegt beim Erziehungsgeld nah bei der SPD. Dafür ist jener SPD-Finanzminister bei der Unternehmenssteuer nah bei der Union. Alle reden. Alle handeln. Aber niemand führt.

Schwarz-Rot ist gewählt, die Herausforderungen der Zukunft zu bewältigen. Aber CDU und SPD lösen nicht mal die Probleme von gestern. Deshalb verlieren sie in Umfragen rasant an Wert. Lange geht das nicht gut. Weder fürs Land. Noch für die Koalition.

Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post