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Westdeutsche Zeitung: Die unwürdige Posse in Hessen muss rasch ein Ende finden

Archivmeldung vom 10.03.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.03.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Selbst miesen Drehbuchautoren fällt solch Absonderliches nicht ein. Am Freitag noch will Andrea Ypsilanti nicht als Ministerpräsidentin kandidieren, weil die Abgeordnete Metzger ihr die Zustimmung verweigert. Am Samstag wird Dagmar Metzger von ihren Genossen dermaßen schikaniert, dass sie über einen Mandatsverzicht nachdenkt.

Ypsilanti kann wieder träumen. Doch bereits gestern dreht sich die Welt weiter: Metzgers-Nachrücker bezweifelt ebenfalls den Sinn einer Links-Hinwendung, so dass der Ypsilanti-Stern wieder sinkt. Und worüber, bitteschön, sollen wir heute lachen?

Doch Vorsicht. Die Erfinder der unwürdigen Posse meinen das, was sie anrichten, gar nicht witzig. Und wir können uns zwar in eine humorige Betrachtung der Geschehnisse flüchten. Der Sache gerecht werden wir damit nicht. Denn das, was in Hessen - mit oder ohne Zustimmung der Bundes-SPD geschieht, ist unfassbar. Da stellen Parteifunktionäre Fraktionsdisziplin über das Grundgesetz, wenn sie Dagmar Metzger zur Niederlegung ihres Mandats drängen. Wissen diese Leute denn nicht, dass Parlamentarier ausdrücklich nicht an Aufträge und Weisungen gebunden sein dürfen und nur ihrem Gewissen unterworfen sind? Wie ein Schlag ins Gesicht der Demokratie wirken da Aussprüche wie die der designierten hessischen Frauenministerin, man sei fürs Regieren gewählt und nicht dafür, sein Gewissen zu untersuchen.

Mit einer solchen Schein-Legitimation redet sich die Hessen-SPD das  Mobbing, das ganz offensichtlich gegen Dagmar Metzger läuft, schön. Vielleicht erreicht sie ja dank solcher Machenschaften sogar ihr Ziel, mit Duldung der Linkspartei die Macht in Wiesbaden zu erlangen. Im weiteren Drehbuch könnte dann stehen: kurzfristige Freude der Genossen und noch mehr desillusionierte Wähler. Die Linkspartei kann sich also bald über weiteren Zulauf von Frustrierten freuen.

Die SPD hat in Hessen ein Desaster verursacht. Den Ausweg kann sie wahrscheinlich alleine gar nicht finden. Auch andere Parteien werden helfen müssen, indem sie über ihren Schatten springen und nochmal über Koalitionen ohne Duldung von Linksaußen nachdenken. Auch wenn das schwer fällt, aber die Vernunft sollte siegen.

Quelle: Westdeutsche Zeitung (von Martin Vogler)

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