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Rheinische Post: "Nowabo" im Fokus

Archivmeldung vom 05.02.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Diese Steilvorlage kann sich die Union nicht entgehen lassen. Einen Tag nach der hitzigen Debatte im Landtag um die Transparenz der Finanzpolitik von Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) meldet der Bund eine Neuverschuldung von NRW, die noch mal deutlich geringer ist als bislang angenommen.

Hat "Nowabo", wie man den Minister im Landtag kurz nennt, etwa schon wieder überraschend Geld entdeckt? Das wäre keine Posse mehr. Wie es aussieht, ist dem vielgescholtenen Finanzminister aber diesmal nichts vorzuwerfen. Es bleibt in NRW bei der geplanten Nettoneuverschuldung von 7,1 Milliarden Euro. Der Bund berechnet das Haushaltsdefizit mit einer anderen Formel und kommt so auf einen anderen Wert. Das ist zwar verwirrend, aber erklärbar. Bei den Sozialdemokraten hat mancher zum Dank ein Stoßgebet gesprochen. In den kommenden Wochen wird Walter-Borjans weiter im Fokus der Landespolitik stehen. Erst wird die Klage gegen den Nachtragshaushalt 2010 vor dem Verfassungsgerichtshof verhandelt, dann muss er den Etat für 2011 aufstellen. Gelegenheit genug, Walter-Borjans zu attackieren. Der Minister muss auf der Hut sein. Weitere Kommunikationspannen könnten Rot-Grün ernsthaft in Bedrängnis bringen.

Quelle: Rheinische Post