Neues Deutschland: zum schwarz-grünen Kompromiss zu Studiengebühren in Hamburg
Archivmeldung vom 18.04.2008
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittEs ist eine Binsenweisheit im politischen Geschäft: Ergebnisse von Koalitionsverhandlungen entspringen stets den Einsichten in das Machbare.
Die Einigung von Schwarz-Grün in Hamburg beim Thema Studiengebühren hat dies erneut unter Beweis gestellt. Statt wie bisher 500 Euro pro Semester sollen Studenten in der Hansestadt künftig 375 Euro zahlen - aber erst, wenn sie nach dem Studium mindestens 30 000 Euro im Jahr verdienen. Die Grünen werden sich zugute halten, dass sie damit Schlimmeres verhindert haben; immerhin wollten Teile der CDU die Uni-Maut auf bis zu 1000 Euro pro Semester erhöhen. Der Kompromiss ist eines der Bauernopfer, das die GAL auf dem Weg zur Macht zu geben bereit war. Dabei gibt es in der Hansestadt wie in Hessen durchaus eine Mehrheit im Parlament gegen Studiengebühren. Doch dann hätte die Parteienkonstellation nicht Schwarz-Grün, sondern Rot-Rot-Grün lauten müssen. Ganz ohne politische Fallstricke ist die Sache für die Grünen dennoch nicht, zehren sie doch noch von ihrem Ruf, Partei der Nachwuchsakademiker zu sein. Die Konkurrenz links von den Grünen sollte sich diesbezüglich aber nicht zu viele Hoffnungen machen. Die Mehrheit der Studierenden entstammt bürgerlichen und finanziell abgesicherten Milieus; nachgelagerte Studiengebühren werden von den meisten wohl unter dem Motto »Lieber den Spatz in der Hand als die Taube auf dem Dach« schulterzuckend akzeptiert werden.
Quelle: Neues Deutschland