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Neue Westfälische (Bielefeld): Affäre um bayerische Resonanzstudie

Archivmeldung vom 10.08.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.08.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Es wäre ein Treppenwitz der Geschichte, wenn in Berlin entschieden würde, ob ein bayerischer Ministerpräsident im Amt bleiben kann oder nicht. Ein solcher Witz, dass ihn der betroffene Horst Seehofer auch nicht ernst nimmt. In der Affäre um steuerfinanzierte "Resonanzstudien" suchte er auch nicht hinter einem eilends auserkorenen Schuldigen Deckung, sondern übernahm die volle Verantwortung.

Seehofer hat wahrscheinlich nur fortgesetzt, was in Bayern schon viele Jahre Übung war: Die Staatskanzlei, seit über 50 Jahren in der Hand der CSU, ließ regelmäßig untersuchen, wie die Politik der Staatsregierung beim Volk ankommt, selbstverständlich unter Einsatz von Mitteln aus dem Staatshaushalt. Und da CSU gleich Freistaat gleich Staatsregierung war, scherte man sich nicht viel um Abgrenzungsfragen. Seehofer tut verständlicherweise alles, um den Vorgang herunterzuspielen. So sicher kann er aber nicht sein. Denn die Maßstäbe haben sich seit den Zeiten von Franz Josef Strauß erheblich verändert. Was früher anstandslos durchging, ruft heute vielleicht den Staatsanwalt auf den Plan.

Quelle: Neue Westfälische