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RNZ: 90-80-11

Archivmeldung vom 15.07.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Hannelore Kraft hat es geschafft. Sie wurde im zweiten Wahlgang zur ersten Ministerpräsidentin Nordrhein-Westfalens gewählt. Aber Traummaße sind das nicht, die die Kür ermöglichten: 90 rot-grüne Ja-Stimmen, 80 schwarz-gelbe Nein-Stimmen und 11 dunkelrote Enthaltungen. Keines der Lager hat sich also bewegt, alle stimmten nach Parteilinie. Ein Vorgeschmack auf die nächsten fünf Jahre - oder vier, oder drei, zwei, eins?

In den Reihen der SPD wird argumentiert, das rot-grüne Bündnis werde halten, weil Rot-Grün der Linken näherstehe als Schwarz-Gelb. Doch nach dieser Logik hätte man auch koalieren können. Das wollte Frau Kraft aber nicht, weil die Linke koalitonsunfähig sei - tolerierungsfähig aber schon? Jedenfalls: Die Ministerpräsidentin liefert sich den NRW-Linken kompromisslos aus - und die werden das nutzen. Die Ankündigung, mal könne doch die CDU zustimmen, dann wieder FDP oder Linke - das ist politikfernes Wunschdenken. Kommt es hart auf hart, bleibt nur die Linke als Abnick-Koalitionspartner. Eine Weile wird das funktionieren, alleine schon weil alle drei - Linke, SPD und Grüne - von der neuen Blockademacht im Bundesrat profitieren. Fraglich nur: Wendet sich erst das Publikum angewidert ab oder scheitert zuvor der rot-grüne Dreier an sich selbst?

Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung