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Ein IGH-Urteil zu Palästina

Archivmeldung vom 26.07.2024

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.07.2024 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Der folgende Standpunkt wurde von Jochen Mitschka geschrieben: "Am 19. Juli 2024 veröffentlichte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag eine urteilende Stellungnahme zur Rolle Israels in Palästina. Es ist das höchste Gericht der UN, welches bei Streitigkeiten über unterschiedlichen Interpretationen von UN-Gesetzen, Regeln und Resolutionen urteilt, und in seiner Funktion als beratendes Organ der UN eine finale Interpretation von UNO-Vorschriften, Verboten und Geboten abgibt. Es geht im vorliegenden Fall noch nicht um die Frage des Völkermordes in Gaza, sondern um die Besatzung Palästinas durch Israel allgemein."

Mitschka weiter: "Was in westlichen Medien als „Kritik an Siedlungspolitik“ oder mit ähnlichen Überschriften berichtet wird, ist in Wahrheit eine grundsätzliche Abrechnung mit Israels Apartheid- und Besatzungspolitik als Ganzes. Und nachdem das Gericht schon zur allgemeinen Situation so deutliche und klare Worte findet, kann man erwarten, dass es im Fall des Völkermordes in Gaza ähnlich deutlich urteilen wird...[weiterlesen]

Quelle: apolut von Jochen Mitschka