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WN: zu den gescheiterten Koalitionsverhandlungen in Berlin

Archivmeldung vom 06.10.2011

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die rot-grünen Strippenzieher wähnten sich nach den Erfolgen der jüngsten Landtagswahlen schon fast wieder im Kanzleramt - insofern gleicht das Scheitern der Koalitionsgespräche ausgerechnet in der Hauptstadt auch bundespolitisch einem herben Rückschlag. Es läuft eben doch nicht alles wie am rot-grünen Schnürchen - vor allem dann nicht, wenn aufwendige Infrastruktur-Projekte zur Entscheidung anstehen.

Die Verweigerungshaltung der Grünen scheint da geradezu in Beton gegossen. Klaus Wowereit hat die Berlin-Wahl zwar gewonnen; die SPD aber hat Stimmen, Wowereit sogar seinen Wahlkreis verloren. Der Ein-Stimmen-Vorsprung einer rot-grünen Mehrheit erschien Polit-Routinier Wowereit von Beginn an als sehr großes Wagnis; zu viele unsichere Kantonisten weiß er nicht nur bei den Grünen, sondern auch in der eigenen SPD, in der er das Autobahn-Projekt nur per Rücktrittsdrohung durchzupeitschen vermochte. Nach zehn Jahren Amtszeit verspürt Wowereit nicht die geringste Lust, bei der Bürgermeister-Wahl zu riskieren, was einst Heide Simonis widerfuhr, als sie von den eigenen Leuten schmählich im Stich gelassen wurde. Die Berliner CDU wird sich nun gern als Regierungspartner andienen. Um endlich wieder an die Fleischtöpfe der Macht zu kommen, wird sie für manch SPD-lastigen Kompromiss gewiss zu haben sein. Norbert Tiemann

Quelle: Westfälische Nachrichten (ots)