Kommentar von "nd.DerTag" zur Wahl von Pedro Sánchez zum spanischen Regierungschef
Archivmeldung vom 17.11.2023
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 17.11.2023 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Mary SmithIn Spanien ist die Tür zu etwas aufgegangen, was lange unmöglich schien: einem plurinationalen Spanien. Nur ein breites lagerübergreifendes Bündnis mit baskischen und katalanischen Parteien sowie die Unterstützung einer Partei aus Galicien und von den Kanaren ermöglichte es dem sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, sich eine neue Mehrheit im spanischen Parlament zu sichern. Auf der anderen Seite des Parlaments und Spaniens sitzen und stehen die rechte Volkspartei PP und die rechtsradikale Vox, dessen Parteichef Santiago Abascal schon am Wahlabend im Juli als einer der wenigen die Wiederwahl von Sánchez für möglich hielt: "Pedro Sánchez wird mit Hilfe des Kommunismus, des Separatismus und des Terrorismus regieren können." Gemeint sind die Linksplattform Sumar sowie die katalanischen und baskischen Unabhängigkeitsparteien von links bis rechts.
Mit seiner Bündnisstrategie ist Sánchez fürs Erste die Gratwanderung geglückt, mit Parteien, die mit zivilen Mitteln für das Recht der Selbstbestimmung bis hin zur Unabhängigkeit im Baskenland und Katalonien streiten, einen gemeinsamen Nenner zu finden. Wie weit der trägt, ist offen. Stolpersteine gibt es weiter genug, angefangen bei der Verabschiedung des Haushalts.
Sicher ist, dass der von Sánchez und dem katalanischen Exilpräsidenten Carles Puigdemont geprägte historische Kompromiss Spanien in eine plurinationale Republik verwandeln könnte. Allein die Aussicht stößt auf erbitterten Widerstand von rechts und ultrarechts bis hin zum rechten Flügel von Sánchez PSOE. Dabei könnte damit ein weit stabileres Fundament für Spaniens Einheit gelegt werden als mit dem Beharren auf Spanien als nur einer Nation.
Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ots)
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