Nun geht allerdings der Film nicht deswegen ganz anders weiter, weil man zwischendurch auf Stopp geht. Und deswegen auch ist die Unterbrechung noch lange kein klares Signal der Veränderung. Bei Stuttgart 21 deutet im Gegenteil Vieles darauf hin, dass der Baustopp nicht etwa einer besseren Einsicht geschuldet ist, sondern ein Schachzug beim Spiel um die Kostenaufteilung. Ähnliches droht im Übrigen auch beim mehr oder weniger beschleunigten Atomausstieg, denn in beiden Fällen müssen die beteiligten Firmen schon aus rechtlichen Gründen darauf bestehen, dass ihnen nicht die Lasten politischer Entscheidungen aufgebürdet werden. Die Pausentaste ist vor allem der Erkenntnis geschuldet, dass jetzt keiner so recht weiß, wie man aus den Sackgassen wieder rauskommt, in die uns alle die schwarz-gelbe Herrlichkeit geführt hat. Die neue, grün geführte Landesregierung in Baden-Württemberg wird sowohl beim Bahnprojekt wie auch beim Atomausstieg mit erheblichen finanziellen Problemen zu kämpfen haben. Wenn erst einmal rechtsverbindliche Entscheidungen gefällt worden sind, gibt es keinen einfachen Ausstieg. Und deswegen sind all die Stopps und Denkpausen ein kostspieliger Beweis dafür, dass eine Politik gegen einen guten Teil der Bevölkerung mit zu hohen Risiken behaftet ist. Wer in wesentlichen Fragen sich allzu weit von einem parteiübergreifenden Konsens entfernt, darf dann nicht überrascht sein von den Folgewirkungen der neuen politischen Mehrheiten. Der Bahnhof in Stuttgart war seit Monaten ein Großprojekt ohne hinreichenden Rückhalt in der Bevölkerung. Er wurde geplant im Vertrauen darauf, dass ihn die Staatsmacht im Zweifelsfall auch gegen eine breite Protestbewegung durchsetzt. Deswegen auch sollten die derzeit so beliebten Pausentasten eine nachdrückliche Warnung an alle sein, die weiterhin davon ausgehen, dass im Zweifelsfall immer einfache parlamentarische Mehrheiten reichen - beispielsweise auch für die Tagebaubefürworter in Brandenburg. Politiker, die durchpeitschen wollen, was sie nicht hinreichend begründet haben, sind leider im Nachhinein nicht haftbar zu machen. Aber die Wähler merken sich sehr wohl, wer die Suppe eingebrockt hat, die dann von allen ausgelöffelt werden muss.

Quelle: Lausitzer Rundschau