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RNZ: Die SPD träumt

Archivmeldung vom 10.05.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.05.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Die SPD übt sich wieder einmal in ihrer Lieblingsdisziplin: Das Fell des Bären großzügig zu verteilen, lange bevor das Tier auch nur in Sichtweite kommt.

Und das geht so: Wenn die CSU im September in Bayern ordentlich Federn lassen muss, und die SPD entsprechend zulegt, dann verschieben sich die Mehrheitsverhältnisse in der Bundesversammlung dergestalt, dass Union und FDP Horst Köhler nicht im Alleingang eine zweite Amtszeit bescheren können. Eine Rechnung mit zu vielen Variablen: Erstens muss es so nicht   kommen, zweitens hätte dann Rot-Grün auch keine Mehrheit. Ohne die Linke ginge nichts. Hier sollte die Debatte eigentlich beendet sein. Denn wenn Rot-Rot-Grün gemeinsam einen allseits akzeptierten Präsidenten stürzt, dann brauchen die Parteien im Herbst erst gar nicht zur Bundestagswahl antreten. Und Kurt Beck könnte die K-Frage lösen, indem er gleich Oskar Lafontaine vorschlägt. Nichts gegen Gesine Schwan - und viel für die erste Frau als Bundespräsidentin. Nur muss so eine Wahl auch politisch Sinn machen. Das wäre hier nicht der Fall. Die Sozialdemokraten können nicht aus eigener Kraft einen Bundespräsidenten ihrer Wahl durchsetzen. Damit sollte sie sich abfinden und ihre taktische Energie lieber für die Bundestagswahl 2009 aufwenden. Das wird schwer genug sein.

Quelle: Rhein-Neckar-Zeitung (von Klaus Welzel)

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