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Südwest Presse: Kommentar zur Koalition

Archivmeldung vom 05.07.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.07.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Wie viel Überlebenswillen steckt noch in der Koalition? Hat Schwarz-Gelb die Kraft und Zuversicht, eine Vision zu entwerfen, die so dringenden und dennoch auf die lange Bank geschobenen Themen gemeinsam nachhaltig zu lösen? Betrachtet man die Debatte der vergangenen Tage, so ist - trotz gegenteiliger Behauptungen diverser prominenter Unions- und FDP-Politiker - alles andere zu sehen als die mehrfach angemahnte Geschlossenheit und Einigkeit.

Die Ursache dafür ist einfach. Den Koalitionären fehlt der Grundstoff für erfolgreiches Regieren: Vertrauen und Verlässlichkeit. Um sie wiederherzustellen, bedarf es einer ehrlichen und schonungslosen Analyse. Wolfgang Schäuble hat dies mit bemerkenswerter Offenheit versucht, in dem er aussprach, was viele in der Union und FDP bei der Bundespräsidentenwahl nur zu denken wagten und Wulff die Stimme verweigerten. Es sei nicht um den Kandidaten gegangen, sondern allein um Angela Merkel. Schäubles Erkenntnis ist ein erster Schritt zur Besserung. Doch der Weg ist weit und wie schnell er zurückgelegt wird, hängt von der Kanzlerin ab. Sie wirkt wie angezählt, und um sie herum ist es einsam geworden. Die Garde der Unionsführer ist mittlerweile stark dezimiert. Wer also kann der Partei die abhanden gekommene Identität zurückbringen? Nur sie selbst. Sie muss den richtigen Ton treffen, um die Union hinter sich zu vereinen. Viel Zeit bleibt ihr dafür nicht mehr.

Quelle: Südwest Presse