Auch für die TAZ ist Meinungsfreiheit als Basis einer lebendigen Demokratie offensichtlich nur ein Vogelschiss in der deutschen Geschichte. Weg damit und vor allem weg mit jenen Personen, die auf das Recht auf Meinungsfreiheit beharren.

Dass die TAZ längst auf NATO-Kurs eingeschwenkt ist und lieber heute als morgen einen Russlandfeldzug publizistisch begleiten würde, weiß man seit Jugoslawien 1999. Neu ist, dass jetzt auch intern Mitarbeiter*Innen ans Messer geliefert werden, wenn sie eine von der TAZ-Chefredaktion abweichende Meinung leben.

So wurde jetzt der hauseigene Autor Anselm Lenz bei der TAZ auf unbestimmte Zeit "beurlaubt", nachdem er es gewagte hatte, den Verein "Nicht ohne uns" ins Leben zu rufen. Lenz macht sich spätestens seit dem Shutdown der Republik ernsthafte Sorgen um die Demokratie in diesem Land. So wurde Art. 8 des GG, der das Recht auf Versammlungsfreiheit garantiert, auf Befehl von Führer*In Merkel auf unbestimmte Zeit kassiert.

In Jena gilt seit 2. April ein Vermummungs-Diktat! Der Bürger darf nur noch mit hygienisch korrektem Maulkorb vor die Tür und die Bundesregierung empfiehlt seinen Untertannen aktuell eine speziell für die Krise entwickelte Corona-App. Der Digitale-Trojaner erstellt ein genaues Bewegungsprofil der Bürger und übermittelt es offiziell anonymisiert an den Staat. Laut Merkel will man so den Corona-Virus eindämmen. Ist das noch Stasi 2.0 oder schon Sicherheitsdienst, kurz SD, als Teil einer neuen Meinungs-SS?

Nachdem es Anselm Lenz am 28. März gewagt hatte, auf einer zuvor angemeldeten Kundgebung das Grundgesetz zu verteilen, und das auch noch vor der Volksbühne am Rosa-Luxemburg-Platz, erschien über ihn ein Bericht in der TAZ mit der Überschrift "Mit dem Grundgesetz gegen den Verstand“.

TAZ-Autor Lenz wurde in die Verschwörungsecke gedrängt und die Zusammenarbeit mit ihm auf unbestimmte Zeit auf Eis gelegt. Wäre morgen ein klassischer Shutdown von Andersdenkenden legal, die TAZ hätte für Lenz längst entsichert. Zur Zeit pusht sie nur eine Pogrom-Stimmung gegen Andersdenkende.

Ob sich die TAZ für Anselm Lenz das Schicksal eines Rudi Dutschke wünscht? Den Preis "Publizistisches Abu-Ghuraib" kann man dem Blatt schon heute verleihen. Wie sagte jüngst der Mit-Gründer der TAZ, Mathias Bröckers: „Hätte ich gewusst, was aus dem Blatt wird, hätte ich es nicht gegründet.“ Auch Bröckers hat die Gazette schon lange verlassen.

Hier der Link zum Artikel "Das Notstands-Regime" von Anselm Lenz im Rubikon.

Quelle: KenFM