An der Wupper regiert ein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept und das heißt im Klartext, dass die Stadt zwei Millionen Euro bei den Bühnen streichen will. Höhere Zoo-Eintrittspreise hier, Hallenbad-Schließungen da - die Kommunen langen seit Langem zu, wo sie nur können. Machen es nicht anders als Bund wie Länder und reichen die Finanznot nach unten durch - an die Bürger, insbesondere an jene, die der größten Unterstützung bedürfen. Und dennoch werden die Defizite größer und größer - und nicht nur, weil die Steuereinnahmen sinken. Ungeachtet dessen, dass die Sozialausgaben ohnehin stetig steigen, will der Bund sich jetzt gar per Gesetz von einem Teil der Hartz-IV-Unterkunftkosten zulasten der Kommunen befreien. Drohende Mehrausgaben durch steigende Arbeitslosigkeit sollen allein von ihnen geschultert werden. Verständlich deshalb der Aufschrei des Städtetages: Der Kollaps droht! Derlei Rufe gehören allerdings seit Jahrzehnten zum Ritual des Jahresanfangs. Und werden womöglich deshalb mit schöner Regelmäßigkeit - also auch in Krisenzeiten - überhört.

Quelle: Neues Deutschland