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Neue OZ: Kommunikations-Gau

Archivmeldung vom 10.09.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.09.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Als Revolution hat Kanzlerin Merkel den Atomkompromiss zwischen Regierung und Energiekonzernen in höchsten Tönen gelobt. Jetzt klingt es eher wie das Pfeifen im Walde. Es hätte nicht schlimmer kommen können. Das Bekanntwerden von Geheimklauseln ist der Kommunikations-Gau. Wie will die Koalition bei einem in der Bevölkerung hochsensiblen Thema Vertrauen bei den Bürgern aufbauen? So jedenfalls nicht.

Im Gegenteil: Die Unterstützung der Deutschen, um mit einer Brückentechnologie Atomkraft ins Zeitalter der erneuerbaren Energien voranzuschreiten ist fahrlässig verspielt worden. Was anderes soll man aus den nun öffentlich gewordenen Vereinbarungen lesen, als dass das Energie-Quartett Eon, RWE, Vattenfall und EnBW per neuem Atomvertrag fein aus dem Schneider ist - sogar mit einer Art Bestandsschutz im Fall eines Regierungswechsels.

Einer, der bereits erkannt hat, dass ihm bei einem zu freundlichen Atomkurs die politischen Felle davonschwimmen könnten, ist Niedersachsens Ministerpräsident David McAlister. Deshalb fordert er - übrigens völlig zu Recht - einen angemessenen Ausgleich für die Atomendlager. Asse, Gorleben und Schacht Konrad machen Niedersachsen zum Atomklo der Republik. Die südlichen Länder verdienen derweil kräftig an längeren Atomlaufzeiten. So kann es nicht weitergehen. Auch die Konzerne müssen für Entsorgung zahlen.

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung