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Weser-Kurier: Über die Europäische Union

Archivmeldung vom 15.11.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.11.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Die EU muss ihre Angelegenheiten selbst in die Hand nehmen. Zu lange hat man sich auf andere verlassen - sei es in der Flüchtlingskrise auf die Anrainer-Staaten Syriens oder im Kampf gegen dessen Terrormiliz Daesch, bei dem sich die Gemeinschaft bislang auf die USA gestützt hat. Hinzukommen die Ukraine-Krise und Russlands Provokationen an Europas Ostgrenze. Die innere Unsicherheit, wie sich der Ausstiegsprozess Großbritanniens gestalten wird, aber auch, was passiert, wenn die Türkei den Flüchtlingspakt platzen lässt, hat die EU-Staaten in eine Art Schockstarre versetzt.

Umso wichtiger ist es jetzt, nach der Wahl in den USA, eine Führungsrolle zu ergreifen. Dafür müssen die noch 28 Mitgliedstaaten ihre Zerrissenheit überwinden. Entscheidungsstärke demonstrieren, europäische Geschlossenheit zeigen.

Dazu braucht es nicht nur ein funktionierendes Konzept, sondern auch eine gemeinsame Haltung zu außenpolitischen Fragen. Solange sich die Gemeinschaft nicht einmal darüber einig wird, wie man mit der Türkei umgehen will, scheinen andere Probleme in den Hintergrund zu rücken. Das aber kann sich die EU nicht länger leisten.

Quelle: Weser-Kurier (ots) von Mirjam Moll

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