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WAZ: Ein Stück aus dem Tollhaus

Archivmeldung vom 05.04.2008

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 05.04.2008 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Es ist schon ein Stück aus dem Tollhaus: die Geheimsache Zechen-Stilllegung. Da muss tatsächlich erst ein Abgeordneter der Linken kommen, damit öffentlich wird, was auch Parlamentarier aus NRW gerne gewusst hätten, dort aber nicht wissen durften, obschon hier Milliarden an Steuergeld in den Bergbau geflossen sind.

Abgesehen von der offensichtlichen Ungleichbehandlung der Abgeordneten - die Geheimniskrämerei an sich ist absurd. Die Kumpel wollen es wissen, die Wirtschaftsförderer und Bürgermeister müssen es wissen - wann sie mit welchen Folgen des Ausstiegsbeschlusses zu rechnen haben. Die Sorge, die öffentliche Benennung von Schließungsterminen bestimmter Zechen in NRW hebele die Überprüfungsklausel 2012 aus, ist rein taktischer Natur, hat nichts mit der Wirklichkeit der Menschen zu tun. Schließlich kann auch ein Stilllegungsplan vorläufig sein. Das Bundeswirtschaftsministerium hat sich an die parlamentarischen Rechte der Volksvertreter erinnert. Es bleibt zu hoffen, dass der Spuk ein Ende hat.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung (von Thomas Wels)