Lausitzer Rundschau: Die Koalition und ihr möglicher Bruch
Archivmeldung vom 30.04.2007
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.04.2007 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittWas wäre, wenn die tobende SPD die Große Koalition tatsächlich platzen ließe? Solch ein gravierender Schritt dürfte außer den Parteilinken zum jetzigen Zeitpunkt niemandem zu vermitteln sein. Denn wer in Zeiten des Aufschwungs und der sinkenden Arbeitslosigkeit eine Bundesregierung platzen lässt, der wird vom Wähler für die Flucht aus der Verantwortung massiv bestraft werden.
Das wissen auch die führenden Sozialdemokraten. Aber sie bellen wie
getretene Hunde, denn sie stehen schon jetzt mit dem Rücken zur Wand.
Woche für Woche, wenn neue Umfragen präsentiert werden.
Für einen Koalitionsbruch reicht nicht Gepolter. Dafür braucht man
ein geeignetes Ausstiegsszenario, einen taktisch klugen Zeitpunkt und
überzeugende Argumente, mit denen man vor den verstörten Wähler
treten kann. Das alles ist im Frühjahr 2007 nicht in Sicht. Zwar
basteln beide Seiten lautstark an möglichen Sollbruchstellen, auch
wirken Union und SPD wie am Ende ihrer Gemeinsamkeiten angekommen.
Doch die politische Stimmung hat sich in Deutschland noch nicht so
grundlegend geändert, als dass bei Neuwahlen nicht erneut eine Große
Koalition als einzige Bündnismöglichkeit übrig bleiben könnte. Das
wissen beide Partner. Zudem fehlt den Genossen das Zugpferd, das
gegen Kanzlerin Angela Merkel bestehen wird. Kurt Beck ist es
momentan nicht.
Quelle: Pressemitteilung Lausitzer Rundschau
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