Rheinische Post: Erfolgsabhängig
Archivmeldung vom 15.11.2005
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.11.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittBemerkenswert reibungslos, angesichts der schmerzlichen Zugeständnisse beider Seiten, haben die großen Parteien gestern den Start in ihre Koalition beschlossen. Jetzt ist der Wahlkampf wirklich beendet. Es kann der politischen Kultur nur gut tun, wenn die jeweils andere Partei nicht länger als der Untergang Deutschlands gebrandmarkt wird. Die Probleme sind ohnedies dramatisch genug.
Der
Koalitionsvertrag umreißt nur den kleinsten gemeinsamen Nenner der
künftigen Partner - nicht mehr, aber auch nicht weniger. Dass sie
diesen Nenner gefunden haben, ist nach dem verbissenen Wahlkampf
schon eine Leistung. Sie reicht allerdings bei weitem nicht aus, um
das Land voran zu bringen. Die wirklich zukunftsträchtigen
Veränderungen im Sozial- und Steuersystem können, ja müssen sich nun
aus dem gemeinsamen Regierungshandeln entwickeln. Schon denken
vermeintlich schlaue Taktiker darüber nach, mit welchen Tricks sie
ihre Startposition für den nächsten Wahlkampf verbessern können. Doch
die klügeren Strategen auf beiden Seiten wissen, dass für sie nun
gilt: Mitgegangen, mitgefangen, mitgehangen. Die Koalition ist zum
Erfolg verdammt. Wenn sie nicht auf Leistung kommt, könnten am Ende
beide Partner das Vertrauen der Wähler verspielen. Mit unabsehbaren
Folgen.
Quelle: Pressemitteilung Rheinische Post
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