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Neue Westfälische (Bielefeld): Europa geht, Belgien nicht

Archivmeldung vom 15.06.2010

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Manche sorgen sich jetzt um Europa: Am 1. Juli übernimmt Belgien turnusgemäß den Vorsitz der EU-Regierungen - obwohl es selber keine richtige hat. Denn es wäre ein Wunder, wenn es bis dahin gelänge, nach den Parlamentswahlen vom Sonntag einen neuen Ministerpräsidenten samt Koalitionskabinett zu installieren.

Wird also die EU in den Sumpf der belgischen Innenpolitik gesogen? Da kann man die Gemüter beruhigen: Die Belgier, nun schon zum zwölften Male europäische "Präsidentschaft", sind sehr erfahrene und kompetente EU-Verwalter. Die können Europa. Was sie zunehmend nicht mehr können, ist Belgien. Der flämische Wahlsieger Bart De Wever hat, mit Blick auf die nervösen Finanzmärkte, die Kernbotschaft seiner Partei etwas verschattet: Die Teilung des Landes stehe keineswegs unmittelbar bevor.Das stimmt - auch jetzt ist lediglich eine Minderheit für den Abschied vom gemeinsamen Königreich. Die Minderheit ist aber in Flandern stramm auf dem Marsch zur Mehrheit, und je weniger überzeugend die Kooperation mit den Wallonen noch praktisch gelingt, desto schneller wird sie dort ankommen.

Quelle: Neue Westfälische