Lausitzer Rundschau: Zu Berlin/Farbenspiele: Sirenenklänge ohne Substanz
Archivmeldung vom 25.09.2006
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDer jüngste Wahlsonntag und die Krise der großen Koalition haben die Fantasie beflügelt. Liberale und Grüne können vor Kraft kaum noch laufen. Da liegt es nahe, über neue Farbenspiele in Berlin zu schwadronieren. Richtig ist, dass ein Ampel-Bündnis über eine Stimmenmehrheit im Bundestag verfügen würde.
Nicht jede rechnerische
Mehrheit ist aber gleich eine politische Mehrheit. Nur Blauäugige
können glauben, dass ein rot-gelb-grünes Kabinett derzeit besser
funktioniert als ein schwarz-rotes. So verfolgen die Liberalen ein
solch radikales Gesundheitskonzept, dass der Konflikt zwischen Union
und SPD an dieser Stelle eher wie ein Austausch von Wattebällchen
wirkt.
Nach Ansicht von Parteivize Brüderle tut das aber nichts zur Sache.
Entscheidend sei, "ob die Partner anständig miteinander umgehen". Das
klingt nach Mitregieren um jeden Preis. Hier war die FDP schon
weiter. Es ist das Recht, ja sogar die Pflicht der Opposition, die
Regierenden vor sich herzutreiben. Besser als fruchtlose Farbenspiele
wären aber praktikable alternative Konzepte. Hier wird es dünn. Es
reicht eben nicht, immer schriller den Anspruch auf die Macht zu
formulieren, ohne zu sagen, was man damit eigentlich anfangen will.
So haben die Sirenengesänge zwar einen gewissen Unterhaltungswert.
Aber auch davon ist das Publikum irgendwann gelangweilt.
Quelle: Pressemitteilung Lausitzer Rundschau