Lausitzer Rundschau: Zu Hartz IV/Kostenexplosion: Das Gesellenstück
Archivmeldung vom 22.11.2005
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 22.11.2005 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDie Lausitzer Rundschau, Cottbus, zu Hartz IV/Kostenexplosion: Die Wirklichkeit kann hart sein. Was Millionen Arbeitslosengeld-II- Empfänger lange wissen, wird den verantwortlichen Politikern langsam bewusst: Die Arbeitsmarktreform Hartz IV ist nicht nur ein beschäftigungspolitischer Rohrkrepierer. Sie ist auch ein riesiges Milliardengrab.
Hartz IV hat alles, was
einen echten finanzpolitischen Fehltritt auszeichnet: falsche
Einschätzungen, problematische Anreize, mangelnde Folgeabschätzungen.
Nicht, dass all die Probleme schon im Vorfeld diskutiert wurden. So
hätte das prekäre Lohnniveau in Regionen wie der Lausitz ebenso wie
die real hohe Zahl der Anspruchsberechtigten bekannt sein können. Die
Politik in Berlin aber empfängt offensichtlich auf einem anderen
Sender. Für die neue Ära von Schwarz-Rot besagt das wenig Gutes. Auch
wenn der gemeinsame Ort des Handelns zuletzt Vermittlungsausschuss
hieß, ist Hartz IV so etwas wie das Gesellenstück der großen
Koalition. Nicht nur als Langzeitarbeitsloser, auch als Steuerzahler
beschleicht einen das Gefühl, dass mit diesem Gesellen schlecht Staat
zu machen ist.
Quelle: Pressemitteilung Lausitzer Rundschau
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