Lausitzer Rundschau: Bundeskanzlerin Merkel und das Unions-Profil Zurück im Maschinenraum
Archivmeldung vom 03.07.2007
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDas war die erste geballte Ladung Innenpolitik. Kaum ist Angela Merkel von den internationalen Gipfeln herab gestiegen, hat sie der Alltag auch schon wieder: Ja zu Bundeswehreinsätzen im Innern, Nein zu schwarz-grünen Bündnissen, und heute der Energiegipfel. Krach auf allen Ebenen ist programmiert.
Die
innenpolitische Wirklichkeit hat die Kanzlerin gleich in den
Maschinenraum verbannt, ran an die Kernthemen, wie es
SPD-Gegenspieler Kurt Beck schon seit Monaten versucht.
Offen bleibt, wie lange dort unten Merkels Elan anhält. Dazu auch
noch das neue Grundsatzprogramm der CDU. Das Gesellenstück von
General Ronald Pofalla. Für jeden etwas. Das ist das neue Profil der
Union. Alte Werte, neue Wirklichkeit, der Versuch eines schier
unmöglichen Spagats, der in ziemlich viel inhaltlicher Beliebigkeit
endet.
Auch Freiheit und Patriotismus taugen längst nicht mehr zur
Abgrenzung. Viel Freiheit will auch die FDP. Und selbst die Grünen
hängen ihre deutschen Fähnchen seit dem WM-Sommer hinaus.
Mit wenigen Ausnahmen sucht man den klaren Unterschied zu den
anderen Parteien eher vergeblich.
Die Umfragen sehen die Union zwar nicht in schwindelerregenden
Höhen, aber deutlich vor der dümpelnden SPD. Noch kann sie also
durchatmen. Und nach Grundsatzprogrammen fragt der Wähler
grundsätzlich nicht. Das liegt in der Natur der Sache - selbst die
meisten Parteigänger dürften es im Schrank verschwinden lassen.
Quelle: Pressemitteilung Lausitzer Rundschau