Neues Deutschland: zur Job-Rede von US-Präsident Obama
Archivmeldung vom 10.09.2011
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.09.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Thorsten SchmittEs gehe hier nicht um seinen Job, versicherte Barack Obama gleich am Anfang seines mit Spannung erwarteten Auftritts im Kongress, sondern um jene zig Tausende im Lande, die ohne Arbeit sind. Und der Präsident schwang kräftig den rhetorischen Hammer: Von »nationaler Krise« war angesichts der Wirtschaftslage die Rede, und an die Konservativen erging der Appell, den »politischen Zirkus« endlich zu beenden und mitzuziehen beim Kampf gegen die Arbeitslosigkeit.
Und so tauchen in seinem »American Job Act« auch immer wieder republikanische Versatzstücke auf. 450 Mrd. Dollar (321 Mrd. Euro) schwer ist dieses Konjunkturpaket. Es soll durch die Senkung von Sozialabgaben, Investitionen in die Infrastruktur und Steuervergünstigungen für Unternehmen Arbeit schaffen für Bauarbeiter, Kriegsveteranen, Langzeitarbeitslose - und das alles ohne neue Schulden. Will der Präsident dieses Gesetz durch den Kongress bringen, braucht er die Stimmen des politischen Gegners. Der hat jenseits des ultrarechten Tea-Party-Flügels dieses Mal zwar nicht gleich alles in Bausch und Bogen verdammt, aber kräftig Skepsis gestreut. Denn auch für Obama ist die Initiative wohl die letzte Chance, bei diesem wahlentscheidenden Thema wieder aus dem Umfragetief zu kommen - und seinen Job im Weißen Haus zu retten. Noch nie wurde eine USA-Präsident bei über sieben Prozent Arbeitslosigkeit wiedergewählt. Derzeit liegt die Quote bei mehr als neun Prozent.
Quelle: Neues Deutschland (ots)
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