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Westfalenpost: Noch ein Krach

Archivmeldung vom 09.01.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 09.01.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Man kommt ins Grübeln, wenn sich, wie gestern geschehen, der CSU-Landesgruppenchef bemüßigt sieht, daran zu erinnern, es sei das gute Recht des Außenministers, zum EU-Beitrittswunsch der Türkei eine eigene Meinung zu haben. Wenn also mit anderen Worten nicht einmal die CSU noch Lust zu haben scheint, einen Koalitionskrach weiter eskalieren zu lassen.

Es gibt eben, so darf man das verstehen, schon genug andere. Reichlich für die Profilierungsbedürfnisse der Flügelparteien CSU und FDP. Viel zuviele für ein gedeihliches schwarz-gelbes Miteinander. Gut möglich also, dass das Thema Türkei fürs erste abgehakt ist. Man hat aus den rituellen Wortmeldungen dieser Tage ohnehin nichts Neues gelernt. Weder über die Meinung der CSU zum türkischen EU-Beitrittswunsch, die sie Jahr für Jahr in Kreuth zu bekräftigen pflegt. Noch auch über das Verhältnis der Koalitionäre zueinander. Dass die Union mit den Liberalen mehr gemein habe als mit der SPD, hat sich längst als Mythos erwiesen, eine Illusion aus jener Zeit, als Schwarze und Gelbe noch nebeneinander in der Opposition saßen. Jetzt ist die Ratlosigkeit groß. Den Ruf aus der Union nach einem "Neustart" kontert der FDP-Chef mit dem Appell zur "geistig-politischen Wende". Dass er damit außerhalb der eigenen Partei viel Gefolgschaft findet, darf jetzt schon bezweifelt werden.

Quelle: Westfalenpost