Standpunkte: Europas Geheimdienste sind der „tiefe Staat“ im „Berner Club“

Archivmeldung vom 14.05.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.05.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott

Bernd Esser schrieb den nachfolgenden Standpunkt: "Kürzlich verlangte der deutsche Außenminister Heiko Maas von China mehr Transparenz zum Wuhan-Institut, vermeidet aber öffentliche Anschuldigungen wegen Corona. Seine Informationen bezieht er teilweise über den „Berner Club“, dem geheimen Bündnis aller europäischen Inlandsgeheimdienste."

Esser weiter: "Der „Berner Club“, in dem sich Direktoren von Inlandsgeheimdiensten der EU-Mitgliedstaaten sowie Norwegens und der Schweiz organisieren, ist inzwischen zu einem weltweiten Netzwerk gewachsen. Demnach ist der „Berner Club“ in einen internationalen Informationsaustausch mit Geheimdiensten des anderen Clubs, genannt „Five Eyes“ und aus Israel, eingebunden. Die europäische Schützenhilfe für die „Five Eyes – Geheimdienstkooperation“ bewegt sich in einer Grauzone, denn die Europäische Union hat laut ihren Verträgen kein Mandat zur Koordinierung ihrer Geheimdienste.

Obwohl der Vertrag von Lissabon die geheimdienstliche Zusammenarbeit ausklammert, kooperieren europäische Inlandsdienste wie das Bundesamt für Verfassungsschutz mit Europol und einem gemeinsamen Lagezentrum in Den Haag mit dem Namen „INTCEN“. Der holländische Geheimdienst AIVD, der für das operative Lagezentrum verantwortlich ist, mauert. «Wir kommentieren nie etwas zum Club de Berne.»

Die nationalen Kontaktstellen der Geheimdienstgruppe...[weiterlesen]