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WAZ: Neue Wege

Archivmeldung vom 01.12.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.12.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Man kann einen Bahnhof nur über oder nur unter der Erde bauen, entweder als Kopfbahnhof oder als eine Station, in der die Züge durchfahren. Von daher: Es gibt keinen tragfähigen Kompromiss in der Schlichtung zu Stuttgart 21. Die "Einigung" besteht aus Ergänzungen und Zusagen.

Aus Kosmetik, die so labil ist, dass es niemanden rechtlich bindet. Vor allem wird der Spruch teuer. Wer mehr erwartete, wird die Mission des früheren CDU- Generalsekretärs als gescheitert sehen. Es ist nicht einmal ausgeschlossen, dass Gewalt in den Stuttgarter Schlossgarten zurückkehrt. Über die Zukunft von "S 21" entscheidet wohl die Landtagwahl.

Aber da ist ein zweiter Aspekt, der die Republik und ihre demokratischen Gepflogenheiten verändern könnte. Deutschland wird seine Großprojekte künftig anders planen, anders entscheiden, anders kommunizieren, anders bauen. Bürokraten und Parlamente bekommen einen schwierigen Partner: den Bürger. Er wird an Runden Tischen in die Sachentscheidungen einbezogen sein und gegebenenfalls zur Abstimmung an die Urne gerufen. Alle Beteiligten haben dies in Stuttgart zugesagt. Die Politik kann nicht mehr zurück. Punkt an Geißler.

Quelle: Westdeutsche Allgemeine Zeitung