WAZ: Die billigen Tricks der EU
Archivmeldung vom 26.11.2007
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Freigeschaltet durch Thorsten SchmittDer große Houdini ließ Elefanten verschwinden, Copperfield Eisenbahnwaggons. Aber das ist nix gegen die EU-Kommission. Die zaubert sogar Milliardenlöcher weg.
Europas Regierungen haben jüngst den Aufbau einer
Satelliten-Navigation selbst in die Hand genommen. Das nötige
Kleingeld wird nun maßgeblich durch Umbuchungen aus Agrartöpfen
beschafft. Klingt prima. Hört sich doch so an, als würden
Innovationen mit Geld finanziert, das bei Subventionen gespart wurde.
Das aber ist ein billiger Trick. Brüssel nutzt einfach aus, dass
jedes Jahr viel zu hohe Summen für die Landwirtschaft veranschlagt
werden. Diese Reserven nun nicht zurückzugeben, kommt aufs Gleiche
raus wie eine Nachforderung. Es gibt Gründe, eine europäische
Satelliten-Navigation aufzubauen. Es gibt sogar Gründe, dafür Geld
aus der Staatskasse einzusetzen, weil Firmen das Investment nicht
wagen. Es gibt aber überhaupt keinen Grund, den Eindruck zu erwecken,
eine moderne EU lenke Geld in zukunftsträchtige Vorhaben um. Brüssel
gibt einfach mehr Geld aus.
Quelle: Pressemitteilung Westdeutsche Allgemeine Zeitung