AfD: Bravo: Polens Verfassungsgericht zeigt EU-Bürokraten die kalte Schulter!

Archivmeldung vom 09.10.2021

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Freigeschaltet durch Sanjo Babić

Noch immer gibt es Gerichte in Europa, die sich nicht vom Joch der EU-Bürokraten auf Linie bringen lassen: Polens Verfassungsgericht zeigt den abgehobenen Brüsseler Eliten die kalte Schulter und stellt fest, dass ein Teil der EU-Gesetze im Widerspruch zur polnischen Verfassung stünde. Und: Polens EU-Mitgliedschaft bedeute keinesfalls, dass den EU-Gerichten die höchste rechtliche Autorität zukomme und dass Polen seine Souveränität an die EU übertrage.

EU-Abgeordnete sind nun erwartungsgemäß bereits „schockiert“, der besonders EU-fanatische Außenminister von Luxemburg verlangt dreist nach finanziellen Sanktionen gegen Polen. Ein ZDF-Kommentator sieht eine „Katastrophe“ und unkt: „Polens Verfassungsgericht spielt mit dem Polexit.“

Was spricht aus derartigen schrillen, aufgeregten Reaktionen? Zunächst einmal: Eine unsägliche Arroganz der linksliberalen Eliten. Aber auch: Ein völlig verschrobenes Demokratie- und Rechtsstaats-Verständnis. Dass Polen auch weiterhin ein souveräner Nationalstaat bleiben will und nicht in einem undemokratischen EU-Superstaat aufgehen will, scheint außerhalb des Vorstellungsvermögens dieser EU-Ideologen zu liegen. Wir sagen: Gratulation an Polen! Und wir erwarten, dass die pausenlose Stimmungsmache gegen Polen endlich eingestellt wird. Das Urteil des polnischen Verfassungsgerichts muss respektiert werden – denn demokratische Legitimation ist auf den Nationalstaat angewiesen.