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Westfalenpost: Mit Goldschnitt Koalition grübelt über Grundsätze

Archivmeldung vom 25.04.2006

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Grundsatzprogramme sind auch Anthologien frommer Lebenslügen. Zum Beispiel: "Wir sind die Kraft der Erneuerung in Deutschland." Das behauptet von sich die SPD. Eine Partei, deren aktuelles Programm von der Wirklichkeit bereits überholt war, als es Ende 1989 in Kraft trat. Jetzt wird das sozialdemokratische Weltbild der Realität angeglichen. Darum geht es.

Nachholbedarf hat indes auch die CDU. Man kann es ein kurioses Zusammentreffen finden, dass beide Partner zur gleichen Zeit mit Grundsatzdebatten beginnen. Man kann es auch so sehen, dass in der großen Koalition beide das Bedürfnis empfinden, sich zu vergewissern, was sie voneinander unterscheidet.
So träufeln es die Funktionäre ihrem Parteivolk und der Öffentlichkeit ins Ohr - noch so eine fromme Flunkerei. Die Realität ist für beide ja die gleiche. Sie verlangt von der SPD, in Sozial- und Wirtschaftsdingen weniger auf Fürsorge und mehr auf Eigenverantwortung zu setzen, wie es die CDU vormacht. Diese wiederum muss um künftiger Wahlerfolge willen in Sachen Frauen, Familie oder auch Migranten ihr Gesellschaftsbild renovieren. Das Muster findet sich bei der Sozialdemokratie. Im Ergebnis werden beide einander ähnlicher.
Wozu brauchen Parteien Grundsatzprogramme? So wie man eine Anthologie braucht - mit Goldschnitt und Lederrücken.

Quelle: Pressemitteilung Westfalenpost